Öffentliche Bekanntmachungen

Öffentliche und ortsübliche Bekanntmachungen (§ 27a HVwVfG)

Amtliche Bekanntmachung

Betr.:  Bauleitplanung der Gemeinde Lautertal; Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Mühlberg“ im Ortsteil Reichenbach
        hier:  Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses sowie der förmlichen öffentlichen Auslegung der Entwurfsplanung

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lautertal hat in ihrer Sitzung am 04.02.2016 zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine kleinflächige Siedlungsentwicklung im Ortsteil Reichenbach die Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Mühlberg“ gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Abs. 2 BauGB beschlossen.

Dieser Aufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans liegt nordwestlich der Straße „Auf der Insel“ und umfasst folgende Grundstücke in der Gemarkung Reichenbach: Flur 1, Flurstücke Nr. 417/4, Nr. 417/5, Nr. 418/3, Nr. 442 und Nr. 639/4 (teilweise). Das Plangebiet hat eine Gesamtgröße von ca. 4890 m². Die Abgrenzung des Geltungsbereiches ist der beigefügten Plandarstellung zu entnehmen.

Gleichzeitig wird bekannt gemacht, dass der Entwurf zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Mühlberg“ im Ortsteil Reichenbach, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen und der Begründung in der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Lautertal am 04.02.2016 zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 a Abs. 2 BauGB in Verbindung mit (i.V.m.) § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 a Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen wurde.

Es wird bekannt gegeben, dass die Entwurfsplanung zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Mühlberg“ im Ortsteil Reichenbach, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen und der Begründung, in der Zeit

vom 22. Februar 2016 bis einschließlich 24. März 2016

bei der Gemeindeverwaltung Lautertal im Rathaus der Gemeinde Lautertal, Nibelungenstr. 280, 64686 Lautertal, 1. Obergeschoss, Zimmer 111, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich ausliegt.

Die allgemeinen Dienststunden der Gemeindeverwaltung sind montags bis freitags von 8.30 bis 12.00 Uhr, montags bis mittwochs von 13.30 bis 15.30 Uhr und donnerstags von 13.30 bis 17.30 Uhr.

Die Öffentlichkeit wird durch diese öffentliche Auslegung der Entwurfsplanung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beteiligt.
Es wird gemäß § 13 a Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB darauf hingewiesen, dass die Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Mühlberg“ im Ortsteil Reichenbach im beschleunigten Verfahren und daher ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt wird.

Weiterhin wird hiermit bekannt gemacht, dass sich die Öffentlichkeit im Rahmen der öffentlichen Auslegung bei den Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung Lautertal über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten kann. Eine Äußerung der Öffentlichkeit zur Planung ist innerhalb des oben genannten Zeitraumes schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindevorstand der Gemeinde Lautertal, Nibelungenstr. 280, 64686 Lautertal, 1. Obergeschoss, Zimmer 111, möglich. Eine frühzeitige Unterrichtung und Erörterung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB findet nicht statt.

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 4 a Abs. 6 BauGB Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplanes nicht von Bedeutung ist.

Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsord-nung (Normenkontrollantrag) unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

tl_files/userImages/seiteninhalte/bekanntmachungen/aufstellungsbeschluss_am_muehlberg.jpg
Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Am Mühlberg“ im Ortsteil Reichenbach.

Gemäß § 27 a des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes wird darauf hingewiesen, dass diese Bekanntmachung auch auf der Homepage der Gemeinde Lautertal unter www.lautertal.de veröffentlicht wird.
Die Gemeinde Lautertal hat die Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten gemäß § 4 b BauGB auf das Ingenieurbüro Schweiger + Scholz in Bensheim übertragen. Das Büro fungiert hierbei als Verwaltungshelfer ohne Entscheidungsbefugnis.

Lautertal (Odenwald), den 09. Februar 2016

Der Gemeindevorstand
der Gemeinde
Lautertal (Odenwald)

Kaltwasser
Bürgermeister

Weiterlesen

Amtliche Bekanntmachung

DIE VORSITZENDE DER                      Lautertal, den 28.01.2016
GEMEINDEVERTRETUNG

E I N L A D U N G


Am Donnerstag, den 04. Februar 2016, um 19.30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses im Ortsteil Reichenbach, Nibelungenstraße 280, die 36. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt, zu der ich hiermit einlade.

Mit freundlichen Grüßen
Beate Dechnig
Vorsitzende der
Gemeindevertretung

T a g e s o r d n u n g
01.  Eröffnung und Begrüßung
02.  Mitteilungen
03.  Aufstellung eines Bebauungsplanes „Am Höllwäldchen“ im Ortsteil Lautern
       hier: a) Kenntnisnahme des Ergebnisses der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 a Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB
                b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (TÖB) gemäß § 13 a Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
                c) Beschlussfassung des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
04.  Ergänzungssatzung „Kreuzäcker“ im Ortsteil Gadernheim
       hier: a) Kenntnisnahme des Ergebnisses aus der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit (i.V.m.) § 3 Abs. 2 BauGB
                b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2BauGB
                c) Beschlussfassung der Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB
05.  Aufstellung eines Bebauungsplanes „Am Mühlberg“ im Ortsteil Reichenbach
       hier: a) Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes „Am Mühlberg“ im Ortsteil Reichenbach gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Abs. 2 BauGB
                b) Beschlussfassung des Bebauungsplanes „Am Mühlberg“ im Ortsteil Reichenbach als Entwurf zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 13a Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
06.  Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016
       hier: a) Haushaltssatzung
                b) Investitionsprogramm
                c) Haushaltssicherungskonzept
07.  Beschlussfassung über die Schlussbilanz 2009
08.  Neuwahl eines Ortsgrichtsmitgliedes im Ortsgericht Lautertal II
09.  Straßenbenennung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Im Schmelzig“ im Ortsteil Elmshausen

Weiterlesen

Amtliche Bekanntmachung

ORTSBEIRAT LAUTERN                  Lautertal, den 29.01.2016
DIE ORTSVORSTEHERIN


E I N L A D U N G

Sehr geehrte Damen und Herren,

am Mittwoch, den 03. Februar 2016, um 20.00 Uhr, findet im Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Lautern, Hauptstraße 6, die 9. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Lautern statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Mit freundlichen Grüßen
Renate Müller
Ortsvorsteherin

T a g e s o r d n u n g
01.  Eröffnung und Begrüßung
02.  Beratung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2016
03.  Mitteilungen, Verschiedenes

Weiterlesen

Amtliche Bekanntmachung

JUGENDRAT                                      Lautertal, den 23. Januar 2016
DER VORSITZENDE


E I N L A D U N G
zur 8. Öffentlichen Sitzung des
8.  J U G E N D R A T E S


Am Dienstag, dem 02. Februar 2016, um 18:30 Uhr, findet im Besprechungsraum des Alten Rathauses im Ortsteil Reichenbach, Nibelungenstraße 280, die 8. öffentliche Sitzung des 8. Jugendrates statt, zu der ich hiermit gemäß § 6 Geschäftsordnung des Jugendrates Lautertal einlade.

Mit freundlichen Grüßen
Kurt Meckel
1. Vorsitzender des
Jugendrates

T a g e s o r d n u n g
01.  Eröffnung und Begrüßung
02.  Mitteilungen
03.  Haushaltsplan 2016
04.  Sachstand: BMX- und Skate-Anlage
05.  Bergsträßer und Lautertaler Kommunalwahlen 2016
06.  Wahlkreisfahrt zum Bundestag in Berlin im Sep. oder Nov. 2016
07.  Benefizveranstaltung für Kinder- und Jugendprojekte (DJ Party)
08.  Berufs- und Ausbildungsmesse mit Lautertaler Betrieben
09.  Ferienspielangebot 2016 mit der Lichtquelle Odenwald
10.  Verschiedenes

Weiterlesen

Amtliche Bekanntmachung

ORTSBEIRAT ELMSHAUSEN                    Lautertal, den 20.01.2016
DER ORTSVORSTEHER

E I N L A D U N G

Sehr geehrte Damen und Herren,
am Montag, den 01. Februar 2016 um 19:30 Uhr, findet im Vereinsheim des TSV Elmshausen, Mühlbergweg,  die 16. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Elmshausen statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Mit freundlichen Grüßen
Tobias Pöselt
Ortsvorsteher

T a g e s o r d n u n g
01.  Eröffnung und Begrüßung
02.  Neuwahl eines Schriftführers / einer Schriftführerin
03.  Bericht des Ortsvorstehers
04.  Haushaltsplan 2016
05.  Grenzgang 2016
06.  Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
07. 
Verschiedenes

Weiterlesen

Amtliche Bekanntmachung

ORTSBEIRAT REICHENBACH                    Lautertal, den 21.01.2016
DER ORTSVORSTEHER

E I N L A D U N G

Sehr geehrte Damen und Herren,
am Montag, den 01. Februar 2016, um 19:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses Reichenbach, Nibelungenstraße 280, im Ortsteil Reichenbach, die 8. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Reichenbach statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Heinz Eichhorn
Ortsvorsteher

T a g e s o r d n u n g
01.  Eröffnung und Begrüßung
02.  Genehmigung des Protokolls der 7. Sitzung vom 28.01.2015
03.  Beratung des Haushaltsplanes 2016
04.  Projekte in der Legislaturperiode 2011-2016 (Bericht des Ortsvorstehers)
05.  Verkehrskonzept (Bericht des stellvertretenden Ortsvorstehers)
06.  Verschiedenes

Weiterlesen

Amtliche Bekanntmachung

DER VORSITZENDE                          Lautertal, den 18.01.2016
DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES

E I N L A D U N G

Am Donnerstag, den 28. Januar 2016 um 19.30 Uhr findet im großen Sitzungssaal des Rathauses Reichenbach, Nibelungenstraße 280, Ortsteil Reichenbach, die 16. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt, zu der ich hiermit einlade.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Ferdinand Derigs
Ausschussvorsitzender

T a g e s o r d n u n g
01.  Eröffnung und Begrüßung
02.  Beratung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016
03.  Verschiedenes

Weiterlesen

Amtliche Bekanntmachung

DER VORSITZENDE DES                    Lautertal, den 18.01.2016
SENIORENBEIRATS

E I N L A D U N G

Am Mittwoch, den 27. Januar 2016, um 18.00 Uhr, findet im Besprechungszimmer(Nr. 108) des Rathauses Reichenbach, Nibelungenstraße 280, die 9. öffentliche Sitzung des Lautertaler Seniorenbeirates statt, zu der ich herzlich einlade.

Mit freundlichen Grüßen
Albrecht Kaffenberger
Vorsitzender
des Seniorenbeirats

T a g e s o r d n u n g
01. Mitteilungen
02. Beratung zum Haushaltsplan 2016

Weiterlesen

Amtliche Bekanntmachung

Nachstehend veröffentlichen wir eine amtliche Bekanntmachung des Amtes für Bodenmanagement Heppenheim zur vereinfachten Umlegung im Verfahrensgebiet „Balkhäuser Straße 31“, Gemarkung Reichenbach.

Lautertal (Odenwald), den 18.01.2016

Der Gemeindevorstand
der Gemeinde Lautertal
Kaltwasser
Bürgermeister

BESCHLUSS ÜBER DIE VEREINFACHTE UMLEGUNG IN DER GEMARKUNG REICHENBACH, VERFAHRENSGEBIET „BALKHÄUSER STRASSE 31“

„Gemäß § 83 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wird bekanntgemacht, dass aufgrund der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Lautertal (Odenwald) und dem Amt für Bodenmanagement Heppenheim zwecks Übertragung der Befugnis zur Durchführung der vereinfachten Umlegung gem. § 80 Abs. 5 Satz 2 des Baugesetzbuches der  Beschluss über die vereinfachte Umlegung vom 19.11.2015

in der Gemarkung: Reichenbach
Flur: 11 + 14
Verfahrensgebiet: „"Balkhäuser Straße 31"“
am  24.12.2015  unanfechtbar geworden ist.

Mit dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den in dem Beschluss über die vereinfachte Umlegung  vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der neuen Grundstücke ein (§ 83 Abs. 2 Baugesetzbuch).

Soweit im Beschluss über die vereinfachte Umlegung nach § 80 Abs. 2 Baugesetzbuch nichts anderes festgelegt ist, geht das Eigentum an den ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteilen und Grundstücken lastenfrei auf die neuen Eigentümer über. Unschädlichkeitszeugnisse sind nicht erforderlich. Die ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke werden Bestandteil des Grundstücks, dem sie zugeteilt werden. Die dinglichen Rechte an diesem Grundstück erstrecken sich auf die zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke (§ 83 Abs. 3 Baugesetzbuch).

Die vereinbarten und festgestellten Geldleistungen werden mit dieser Bekanntmachung fällig.

Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe beim Amt für Bodenmanagement Heppenheim, Odenwaldstraße 6, 64646 Heppenheim, schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch erhoben werden.

Heppenheim, den 11.01.2016

Amt für Bodenmanagement Heppenheim
Im Auftrag
(Spatz, TAR)“

Weiterlesen

Amtliche Bekanntmachung

DER VORSITZENDE DES AUSSCHUSSES         Lautertal, den 15.01.2016
FÜR TOURISMUS, KULTUR UND WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG

E I N L A D U N G

Am Dienstag, den 26. Januar 2016 um 19.30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses Reichenbach, Nibelungenstraße 280, im Ortsteil Reichenbach, die 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tourismus, Kultur und Wirtschaftsförderung statt, zu der ich hiermit herzlich einlade.

Mit freundlichen Grüßen
Tobias Pöselt
Vorsitzender

T a g e s o r d n u n g
01.  Eröffnung und Begrüßung
02.  Bericht des Arbeitskreises Tourismus
03.  Verschiedenes

Weiterlesen