Öffentliche Bekanntmachungen

Öffentliche und ortsübliche Bekanntmachungen (§ 27a HVwVfG)

Amtliche Bekanntmachung

Der Vorsitzende                        Lautertal, den 08.11.2019
des Bau-, Umwelt- und Infrastrukturausschusses


E I N L A D U N G

Am Dienstag, den 19. November 2019, um 19:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal (Nr. 105) des Rathauses im Ortsteil Reichenbach, Nibelungenstraße 280, die 16. öffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Infrastrukturausschusses statt, zu der ich hiermit einlade.



Mit freundlichen Grüßen

Markus Bormuth
Ausschussvorsitzender


T A G E S O R D N U N G

01.

Eröffnung und Begrüßung

02.

Antrag der GLL-Fraktion bezüglich eines Klima-Konzeptes für die Gemeinde Lautertal
(Sitzung der Gemeindevertretung am 17.10.2019, TOP 16)

03.

Antrag der GLL-Fraktion bezüglich der Einführung eines Öko-Punkte-Systems
(Sitzung der Gemeindevertretung am 17.10.2019, TOP 17)

04.

Antrag der GLL-Fraktion bezüglich der Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen
im Lautertal
(Sitzung der Gemeindevertretung am 17.10.2019, TOP 18)

05.

Antrag der LBL-Fraktion bezüglich der Förderung von Elektro-Rollern für Jugendliche
(Sitzung der Gemeindevertretung am 17.10.2019, TOP 20)

06.

Antrag der SPD-Fraktion bezüglich CO2-Neutralität in der Gemeinde Lautertal
(Sitzung der Gemeindevertretung am 17.10.2019, TOP 22)

07.

Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der Förderung von Wasserstoffregionen des Bundesverkehrsministeriums
(Sitzung der Gemeindevertretung am 17.10.2019, TOP 23)

08.

Antrag der SPD-Fraktion bezüglich Einrichtung eines Umwelt-, Klima- und Naturschutzbeirates in Lautertal
(Sitzung der Gemeindevertretung am 17.10.2019, TOP 25)

09.

Verschiedenes

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Amtliche Bekanntmachung

Gemeinde Lautertal
Jugendpflege

Benennung des 10. Jugendrates
hier: Aufforderung zur Kandidatur

 
Auf der Grundlage der Geschäftsordnung des Jugendrates der Gemeinde Lautertal (Odenwald) wird der 10. Jugendrat zu Beginn des Jahres 2020 durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Lautertal benannt.

Stichtag zur Einreichung der Kandidatur ist der 31.12.2019.

(1)

Der Jugendrat setzt sich aus mindestens sieben und höchstens elf Mitgliedern zusammen.

(2)

Kandidieren können Jugendliche und junge Erwachsene mit erstem Wohnsitz in der Gemeinde Lautertal, die am 31.12.2019 das 14. Lebensjahr vollendet und das 22. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.

(3)

Die Mitglieder des Jugendrates werden für die Dauer von zwei Jahren benannt.


Die Kandidaturen sind bis Dienstag, den 31.12.2019 schriftlich mittels eines Bewerbungsbogens (Download unter: „https://www.lautertal.de/Bewerbung-2020.html“) bei der Jugendpflege der Gemeinde Lautertal, Nibelungenstraße 280, 64686 Lautertal, oder als PDF-Mailanhang an „schuster@lautertal.de“ einzureichen.

Peter Schuster
Gemeinde Lautertal
Jugendpflege
Nibelungenstraße 280
64686 Lautertal
E-Mail: schuster@lautertal.de
Mobil: +49 160 99119527

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Amtliche Bekanntmachung

Volkstrauertag am 17. November 2019

Anlässlich des Volkstrauertages am 17. November 2019, findet in diesem Jahr eine zentrale Gedenkfeier im Ortsteil Beedenkirchen statt.

Im Anschluss an den Gottesdienst, Beginn 10:00 Uhr, erfolgt die Kranzniederlegung auf dem Friedhof Beedenkirchen.

Die Bevölkerung wird dazu herzlich eingeladen.


Lautertal (Odenwald), den 9. November 2019

Der Gemeindevorstand
der Gemeinde
Lautertal (Odenwald)

Andreas Heun
Bürgermeister

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Amtliche Bekanntmachung

Ortsbeirat Reichenbach                        Lautertal, den 29.10.2019
Der Ortsvorsteher


E I N L A D U N G

Am Dienstag, den 5. November 2019, um 19:30 Uhr, findet die 12. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Reichenbach im großen Sitzungssaal (Nr. 105) des Rathauses im Ortsteil Reichenbach, Nibelungenstraße 280 statt, zu der ich hiermit einlade.


Mit freundlichen Grüßen

gez. Alfred Hogen
Ortsvorsteher


T A G E S O R D N U N G

01.

Eröffnung und Begrüßung, Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung vom 09.05.2019

02.

Mitteilungen
a) Bürgermeister
b) Ortsvorsteher

03.

Baumpflanzung auf dem Reichenbacher Friedhof, Erklärung dazu durch Pfarrer Scheunemann

04.

Verschiedenes

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Amtliche Bekanntmachung

Betr.:  Bebauungsplan „Heidenäcker“, 2. Änderung in der Gemarkung Beedenkirchen
hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses für den Bebauungsplan „Heidenäcker“, 2. Änderung gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)


Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lautertal hat in ihrer Sitzung am 15.08.2019 den Bebauungsplan „Heidenäcker“, 2. Änderung, bestehend aus den nachfolgend genannten Bestandteilen, als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB beschlossen. Der Satzungsbeschluss des o.g. Bebauungsplanes wird hiermit i. S. d. § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

Gemäß § 10 Abs. 3 BauGB wird der Bebauungsplan bestehend aus der Planzeichnung, dem Textteil zum Bebauungsplan und der dazugehörigen Begründung mit Bestandskarte und den Anlagen zur Kompensation ab sofort zu jedermanns Einsicht bereitgehalten und über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

Nach § 13 Abs. 3 BauGB wurde auf die Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB und Erstellen eines Umweltberichts nach § 2 a BauGB verzichtet. Gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB kann im vereinfachten Verfahren von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen werden. Von dieser Möglichkeit wurde Gebrauch gemacht.

Der Bebauungsplan kann bei der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Lautertal, Rathaus, Nibelungenstraße 280, Zimmer 111, in 64686 Lautertal während der allgemeinen Dienststunden eingesehen werden.

Die allgemeinen Dienststunden der Gemeindeverwaltung sind:
Montag bis Mittwoch    von 8.30 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 15.30 Uhr
Donnerstag    von 8.30 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 17.30 Uhr
Freitag    von 8.30 bis 12.00 Uhr

Zusätzlich können die Unterlagen zum o.g. Bebauungsplan auf der offiziellen Internetseite der Gemeinde Lautertal unter www.lautertal.de eingesehen werden.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Heidenäcker“, 2. Änderung beinhaltet die Grundstücke mit der amtlichen Katasterbezeichnung Gemarkung Beedenkirchen, Flur 6, Nrn. 71/6, 71/8, 75/4, 75/5, 75/6, 75/7, 75/8, 88/12 teilweise (tw.), 88/14, 88/19, 88/20, 88/21, 88/22, 88/24, 88/25, 88/26, 88/27, 88/30, 88/31, 181/12, 181/14 und Flur 9 Nr. 151/1 tw. Der Umgriff des räumlichen Geltungsbereichs ist der nachfolgenden Plandarstellung zu entnehmen (strichlierte Umgrenzung, keine Maßstabsangabe). Die Plandarstellung wird hiermit Bestandteil dieser Bekanntmachung.

Hinweise:
Gemäß § 44 Abs. 5 BauGB wird darauf hingewiesen, dass ein Entschädigungsberechtigter Entschädigung verlangen kann, wenn ihm aufgrund der Festsetzungen der Satzung die in §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile entstanden sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruches dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei der Gemeinde Lautertal beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die oben bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

Gemäß § 215 Abs. 2 BauGB ist bei der Inkraftsetzung von Satzungen nach dem BauGB auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen nach § 215 Abs. 1 BauGB hinzuweisen. Es wird daher darauf hingewiesen, dass eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs gemäß § 215 Abs. 1 BauGB unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Lautertal unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2 a BauGB beachtlich sind.

Mit dieser Bekanntmachung, die an die Stelle der sonst für Satzungen vorgeschriebenen Veröffentlichung tritt, tritt der Bebauungsplan nach den Maßgaben der Hauptsatzung der Gemeinde Lautertal in Kraft.


Lautertal (Odenwald), den 24. Oktober 2019

Der Gemeindevorstand
der Gemeinde
Lautertal (Odenwald)

Andreas Heun
Bürgermeister


Anlage:
Abbildung bzw. Auszug aus dem amtlichen Liegenschaftskataster mit Eintragung der Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes „Heidenäcker“, 2. Änderung

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Amtliche Bekanntmachung

Der Vorsitzende der                         Lautertal, den 07.10.2019
Gemeindevertretung


E I N L A D U N G

Am Dienstag, den 29. Oktober 2019, um 19:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal (Nr. 105) des Rathauses im Ortsteil Reichenbach, Nibelungenstraße 280, die 29. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Lautertal statt, zu der ich hiermit einlade.

Nach §8, Abs. 4 der Geschäftsordnung handelt es sich um einen sog. „eiligen Fall“, für den ich die Ladungsfrist abkürze. Darauf weise ich hiermit ausdrücklich hin.


Mit freundlichen Grüßen

Dr. Günter Haas
Vorsitzender der Gemeindevertretung


T A G E S O R D N U N G

01.

Eröffnung und Begrüßung

02.

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

03.

Mitteilungen des Gemeindevorstandes

13a.

Sanierung der B 47 (Nibelungenstraße) im Ortsteil Gadernheim/Erneute Beschlussfassung

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Amtliche Bekanntmachung

Betr.:  Sprechstunden des Standesamts


Das Standesamt Lautertal (Odenwald) ist am

Mittwoch, den 30. Oktober 2019
wegen einer Fortbildungsveranstaltung

und am

Donnerstag, den  31. Oktober 2019
wegen Pflege- und Wartungsarbeiten an der Software des Standesamts,

geschlossen.

Wir bitten um Ihr Verständnis und Beachtung.


Lautertal (Odenwald), den 21.10.2019

Der Gemeindevorstand
der Gemeinde Lautertal (Odenwald)

Heun
Bürgermeister

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Amtliche Bekanntmachung

Durchführung einer innerbetrieblichen Fortbildung

Das Rathaus der Gemeindeverwaltung Lautertal bleibt am Mittwoch, dem 23. Oktober 2019 wegen einer innerbetrieblichen Fortbildung geschlossen.

Wir bitten die Bevölkerung um Kenntnisnahme.

Lautertal, den 16. Oktober 2019
Der Gemeindevorstand
der Gemeinde Lautertal (Odenwald)

Heun
Bürgermeister

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Amtliche Bekanntmachung

Der Vorsitzende der                         Lautertal, den 07.10.2019
Gemeindevertretung


E I N L A D U N G

Am Donnerstag, den 17. Oktober 2019, um 19:00 Uhr, findet in der Heidenberghalle im Ortsteil Gadernheim, Heidenbergstraße 18, die 28. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Lautertal statt, zu der ich hiermit einlade.



Mit freundlichen Grüßen

Dr. Günter Haas
Vorsitzender der Gemeindevertretung


T A G E S O R D N U N G

01.

Eröffnung und Begrüßung

02.

Antrag der SPD-Fraktion bezüglich Klarstellung des Straßennamens "Neunkircher Straße - Neunkirchener Straße" in Gadernheim

03.

Antrag der LBL-Fraktion bzgl. Blühwiesen auf gemeindeeigenen Grundstücken
(Sitzung der Gemeindevertretung am 15.08.2019, TOP 20)

04.

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. einer Aktion zur Wiederaufforstung des Lautertaler Waldes
(Sitzung der Gemeindevertretung am 15.08.2019, TOP 21)

05.

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. der Einrichtung von Elektroladestationen und Carsharing-Standorten in der Gemeinde Lautertal
(Sitzung der Gemeindevertretung am 15.08.2019, TOP 22)

06.

Anfragen
(Sitzung der Gemeindevertretung am 15.08.2019, TOP 23)

07.

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

08.

Mitteilungen des Gemeindevorstandes

09.

Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung

10.

Mitteilungen und Berichte aus überörtlichen Gremien und Verbänden

11.

Haushaltsbericht gemäß § 28 GemHVO
Vorlage Nr. 2019/117

12.

Neustrukturierung der Holzvermarktung in Hessen
Vorlage Nr. 2019/116

13.

Sanierung der B 47 ("Nibelungenstraße") im Ortsteil Gadernheim
Vorlage Nr. 2019/111

14.

Touristische Arbeitsgemeinschaft "Vorderer Odenwald"
Vorlage Nr. 2019/113

15.

Änderung der Geschäftsordnung des Jugendrates
Vorlage Nr. 2019/097

16.

Antrag der GLL-Fraktion bezüglich eines Klima-Konzeptes für die Gemeinde Lautertal

17.

Antrag der GLL-Fraktion bezüglich der Einführung eines Öko-Punkte-Systems

18.

Antrag der GLL-Fraktion bezüglich der Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen im Lautertal

19.

Antrag der LBL-Fraktion bezüglich Aufhebung des Beschlusses über die Einschränkung des Kreisgrenzen überschreitenden Busverkehrs

20.

Antrag der LBL-Fraktion bezüglich der Förderung von Elektro-Rollern für Jugendliche

21.

Interfraktioneller Antrag bezüglich einer Informationsveranstaltung für Privatwaldbesitzer

22.

Antrag der SPD-Fraktion bezüglich CO2-Neutralität in der Gemeinde Lautertal

23.

Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der Förderung von Wasserstoffregionen des Bundesverkehrsministeriums

24.

Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Konzeptes zum Umbau und Ausbau der Lautertaler Bushaltestellen

25.

Antrag der SPD-Fraktion bezüglich Einrichtung eines Umwelt-, Klima- und Naturschutzbeirates in Lautertal

26.

Anfragen

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Amtliche Bekanntmachung des Finanzamtes Bensheim

B e k a n n t m a c h u n g
über die
Offenlegung der Ergebnisse der Bodenschätzung
infolge Nachschätzung
in der Gemarkung
Reichenbach


1. In der genannten Gemarkung hat eine Überprüfung der Bodenschätzung und eine Nachschätzung der landwirtschaftlich genutzten Flächen gemäß § 11 des Bodenschätzungsgesetzes (BodSchätzG) stattgefunden.  Die Bodenschätzung bildet mit den Ertragsmesszahlen (EMZ) die Grundlage für die Erhebung der Grundsteuer für Landwirtschaftsflächen. Zudem stellt sie eine Datengrundlage für verschiedene Bodeninformationssysteme dar. Die Auswertungen der Bodenschätzungsergebnisse sind in schematisierter Form auf der Internetpräsentation des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG) eingestellt. Mit dem sogenannten „BodenViewer Hessen“ steht ein Bodeninformationssystem als interaktive Kartenanwendung im Internet zu freien Verfügung.

2. Die bei der Bodenschätzung festgestellten Schätzungsergebnisse werden wie folgt offengelegt:
Offenlegungszeitraum:  30.09. bis 29.10.2019
Offenlegungsort:  Finanzamt Bensheim
Zimmer-Nummer:  30
Der Amtliche Landwirtschaftliche Sachverständige (ALS) ist in der Offenlegungsfrist zu nachstehenden Zeiten anwesend und steht für Auskünfte zur Verfügung:
Freitags, von 8.00 bis 12.00 Uhr oder nach Terminvereinbarung  -  Tel. (Durchwahl): 06251/15-230
Um den Grundstückseigentümern und Nutzungsberechtigten der landwirtschaftlich genutzten Grundstücke die Gelegenheit zu geben, die Schätzungsergebnisse an ihrem Wohnort einzusehen, wird zusätzlich eine besondere Offenlegung durchgeführt. Sie ist vorgesehen für
Termin: Freitag, den 04.10.2019 von 8.30 bis 12.00 Uhr
Ort: Rathaus der Gemeinde Lautertal, kleiner Sitzungssaal (Raum 108), Nibelungenstraße 280

3. Offengelegt werden die Schätzungskarten und Schätzungsbücher, in denen die Ergebnisse der Nachschätzung niedergelegt sind. Die offengelegten Schätzungsergebnisse werden den Eigentümern der Grundstücke nicht besonders bekanntgegeben.

4. Gegen die bei der Nachschätzung festgestellten Schätzungsergebnisse steht den Eigentümern der betreffenden Grundstücke der Einspruch zu. Der Einspruch kann nach Beendigung der Offenlegung bis zum Ablauf des 29.11.2019 beim Finanzamt schriftlich eingereicht oder zur Niederschrift erklärt werden. Mit dem Ablauf der Einspruchsfrist werden die offengelegten Schätzungsergebnisse unanfechtbar, soweit nicht Einspruch eingelegt worden ist.


Der Vorsteher des Finanzamtes
gez. Gerber

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