Öffentliche Bekanntmachungen
Öffentliche und ortsübliche Bekanntmachungen (§ 27a HVwVfG)
Amtliche Bekanntmachung
T A G E S O R D N U N G
01. Eröffnung und Begrüßung
02. Aufstellung eines Bebauungsplanes "DESTAG"
sowie teilbereichsbezogene Änderung des
Flächennutzungsplanes der Gemeinde Lautertal
im Bereich des Bebauugnsplanes "DESTAG" in
der Gemarkung Reichenbach
hier: a) Aufstellungsbeschluß des Bebauungsplanes
"DESTAG" gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
(BauGB)
b) Aufstellungsbeschluß für die teilbereichsbezogene
Änderung und Anpassung des Flächennutzungsplanes
der Gemeinde Lautertal innerhalb des
Geltungsbereiches des Bebauungsplanes "DESTAG"
gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Durchführung der
beiden vorgenannten Bauleitplanverfahren im
Parallelverfahren im Sinne des § Abs. 3 Satz 1 BauGB
c) Anerkennung des vorgelegten Vorentwurfes zum
Bebauungsplan "DESTAG" und der teilbereichs-
bezogenen Änderung des Flächennutzungsplanes
sowie Beschlußfassung über die Durchführung
der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange
gemäß § 4 Abs. 1 BauGB auf dieser planerischen
Grundlage
Vorlage Nr. 2019/012
(Sitzung der Gemeindevertretung am 07.02.2019,
TOP 11)
03. Ergebnis der Prüfung bezüglich eines Leinenzwangs
für Hunde während der Brut- und Setzzeit
Vorlage Nr. 2019/034
(Sitzung der Gemeindevertretung am 11.04.2019, TOP 13)
04. Verschiedenes
Amtliche Bekanntmachung
T A G E S O R D N U N G
01. Eröffnung und Begrüßung
02. Aufstellung eines Bebauungsplanes "Im alten Roth"
im Ortsteil Reichenbach
hier: a) Kenntnisnahme des Ergebnisses der förmlichen
Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 a Abs. 2
Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 b und § 3 Abs. 2 BauGB
b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus
der förmlichen Beteiligung der betroffenen Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß
§ 13 a Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 b und § 4 Abs. 2 BauGB
c) Beschlußfassung des Bebauungsplanes als Satzung gemäß
§ 10 Abs. 1 BauGB
d) Beschlußfassung über die ortsübliche Bekanntmachung
des Satzungsbeschlusses
Vorlage Nr. 2019/026
(Sitzung der Gemeindevertretung am 11.04.2019, TOP 15)
03. Antrag der SPD-Fraktion bezügl. einer verbesserten Vereinbarkeit
von Tourismus und Naturschutz im Bereich des Felsbergs sowie
besonders des Felsenmeers
(Sitzung der Gemeindevertretung am 11.04.2019, TOP 04)
04. Verschiedenes
Amtliche Bekanntmachung
T A G E S O R D N U N G
01. Eröffnung und Begrüßung, Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung vom 03.12.2018
02. Mitteilungen
a) Bürgermeister
b) Ortsvorsteher
03. Situation am Bürgersteig Friedhofstraße Höhe Friedhof und Pfarrgärten
04. Beschilderung Falltorweg
05. Verschiedenes unter Mitwirkung der anwesenden Bürger
Öffentliche Bekanntmachung
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst im Rahmen der Neuaufstellung die Grundstücke in der Gemarkung Elmshausen, Flur 4, Flurstücke Nr. 104/2, Nr. 105/1, Nr. 105/2, Nr. 105/3, Nr. 105/4, Nr. 105/5,Nr. 105/6, Nr. 105/7, Nr. 105/8, Nr. 105/9, Nr. 105/10, Nr. 105/11, Nr. 105/12, Nr. 105/13, Nr.105/14, Nr. 105/15, Nr. 105/16, Nr. 105/17, Nr. 105/18, Nr. 105/19, Nr. 105/20, Nr. 105/21, Nr. 105/22, Nr. 105/23, Nr. 105/24, Nr. 105/25, Nr. 105/26, Nr. 105/27, Nr. 105/28, Nr. 105/29, Nr. 105/30, Nr. 105/31, Nr. 105/32, Nr. 105/33, Nr. 105/34, Nr. 105/35, Nr. 105/36, Nr. 105/37, Nr. 105/38, Nr. 105/39, Nr. 107/2 (teilweise), Nr. 115/6 (teilweise), Nr. 116/5, Nr. 116/6 (teilweise), Nr. 117/1 (teilweise), Nr. 118/1 (teilweise) und Nr. 125/31 (teilweise). Der Planbereich hat eine Gesamtgröße von ca. 2,62 ha einschließlich der Ausgleichs- und Grünflächen sowie der Erschließungsflächen im Gebiet. Das Nettobauland umfasst ca. 15.945 m² bzw. voraussichtlich 33 Baugrundstücke. Die Abgrenzung des Geltungsbereiches ist der beigefügten Plandarstellung zu entnehmen.
Weiterhin wird bekannt gemacht, dass der Bebauungsplan ebenfalls in der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Lautertal (Odenwald) am 11.04.2019 zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB beschlossen wurde. Dazu werden die Vorentwurfsunterlagen des Bebauungsplanes „Im Schmelzig“ im Ortsteil Elmshausen, bestehend aus Planzeichnung mit textlichen Festsetzun-gen und Begründung einschließlich des derzeitigen Umweltberichtes mitsamt den in der Begründung genannten Anlagen, in der Zeit
vom 13.05.2019 bis einschließlich 14.06.2019
bei der Bauverwaltung der Gemeinde Lautertal (Odenwald) im 1. Obergeschoss, Zimmer 111 des Rathauses, Nibelungenstraße 280 in 64686 Lautertal (Odenwald) während der allgemeinen Dienststunden öffentlich ausgelegt.
Die allgemeinen Dienststunden der Gemeindeverwaltung sind:
Montag bis Mittwoch von 8.30 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 15.30 Uhr
Donnerstag von 8.30 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 17.30 Uhr
Freitag von 8.30 bis 12.00 Uhr
Parallel zur öffentlichen Auslegung werden die entsprechenden Vorentwurfsunterlagen zum Bebauungsplan „Im Schmelzig“ im Ortsteil Elmshausen während des oben genannten Zeitraumes zusätzlich auch auf der Internetseite der Gemeinde Lautertal (https://www.lautertal.de auf der Startseite unter „Rathaus“ und „öffentliche Bekanntmachungen“) sowie in einer Cloud (Link: https://www.magentacloud.de/share/pf4-rzvmwk) im PDF-Format zur Einsicht und zum Herunterladen bereitgehalten.
Die Öffentlichkeit wird im Rahmen dieser öffentlichen Auslegung frühzeitig im Sinne des § 3 Abs. 1 BauGB unterrichtet und es wird die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben, wobei die Möglichkeit besteht, sich bei den Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung Lautertal (Odenwald) über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu informieren.
Eine Äußerung der Öffentlichkeit zur Planung ist innerhalb des oben genannten Zeitraumes schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindevorstand der Gemeinde Lautertal (Odenwald), Nibelungenstraße 280 in 64686 Lautertal (Odenwald) möglich.
Es wird darauf hingewiesen, dass Dritte (Privatpersonen) mit der Abgabe einer Stellungnahme der Verarbeitung ihrer angegebenen Daten, wie z.B. Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse etc. zustimmen. Gemäß Artikel 6 Abs. 1c und 1e EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) werden die Daten im Rahmen des Bauleitplanverfahrens für die gesetzlich bestimmten Dokumentationspflichten und für die Informationspflicht ihnen gegenüber genutzt.
Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Im Schmelzig“ im Ortsteil Elmshausen
Die Gemeinde Lautertal (Odenwald) hat die Vorbereitung und Durchführung von Verfahrens-schritten gemäß § 4 b BauGB auf die SCHWEIGER + SCHOLZ Ingenieurpartnerschaft mbB in Bensheim übertragen. Das Ingenieurbüro fungiert hierbei als Verwaltungshelfer ohne Entscheidungsbefugnis.
Lautertal (Odenwald), den 25. April 2019
Der Gemeindevorstand
der Gemeinde Lautertal (Odenwald)
Andreas Heun, Bürgermeister
Anlage_1_E-A-Bilanz.pdf (41,5 kB)
Anlage_2_Bestandsplan.pdf (600,8 kB)
Anlage_3_Entwicklung.pdf (583,2 kB)
Anlage_4_Ausgleich.pdf (625,2 kB)
Anlage_5_Artenschutzpruefung.pdf (3,9 MB)
Anlage_6_Schalltechnische Untersuchung.pdf (155,2 kB)
Begruendung_einschl_Umweltbericht.pdf (3,4 MB)
Plan_Einzelblaetter_A4.pdf (3,6 MB)
textliche_Festsetzungen.pdf (56,6 kB)
Amtliche Bekanntmachung
T A G E S O R D N U N G
01. Eröffnung und Begrüßung
02. Mitteilungen
a) Ortsvorsteher
b) Bürgermeister Heun
03. Busverbindung zwischen Gadernheim und Brandau
04. Schlammentwässerungsanlage in der Gemarkung auf dem Grundstück "Im Loch"
05. Bauschuttaufbereitungsanlage im Gewerbegebiet Lindenfels "Im Gehren"
06. Verschiedenes
Amtliche Bekanntmachung
T A G E S O R D N U N G
01. Eröffnung und Begrüßung
durch Stephan Degenfeld-Schonburg
(stv. Ortsvorsteher Elmshausen)
und Stefan Hebenstreit
(Ortsvorsteher Gronau)
02. Aussprache über den Grenzgang
03. Aussprache über aktuelle kommunalpolitische
Themen in Elmshausen und Gronau
(ohne Beschlussfassung)
04. Bisherige und zukünftige Kooperation
der beiden Dörfer
(u.a. Fußball-Jugendspielgemeinschaft)
05. Verschiedenes
Amtliche Bekanntmachung
T A G E S O R D N U N G
01. Eröffnung und Begrüßung
02. Wahl einer/eines Schriftführers/In für die Sitzung
der Gemeindevertretung am 11.04.2019
03.a. Gemeinsame Resolution der Fraktionen zur
Europawahl 2019
(Vorlage wird nachgereicht)
03.b. Antrag der GLL-Fraktion bezüglich Resolution
als öffentliches, positives und unterstützendes
Signal für die Europäische Integration anlässlich
der Wahl zum Europäischen Parlament 2019
04. Antrag der SPD-Fraktion bzgl. einer verbesserten
Vereinbarkeit von Tourismus und Naturschutz im
Bereich des Felsbergs sowie besonders des
Felsenmeers
(Sitzung der Gemeindevertretung vom 07.02.2019,
TOP 13-Neu)
05. Antrag der LBL-Fraktion bzgl. des Busverkehrs im
Bereich Beedenkirchen, Wurzelbach,
Schmal-Beerbach, Staffel und Kuralpe
(Sitzung der Gemeindevertretung am 07.02.2019,
TOP 15-Neu)
06. Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
07. Mitteilungen des Gemeindevorstandes
08. Bericht aus den Ausschüssen der
Gemeindevertretung
09. Mitteilungen und Berichte aus überörtlichen
Gremien und Verbänden
10. Wahl von zwei Vertretern/innen und eine/m
Stellvertreter/in für den Kindertagesstätten-
ausschuss der Lautertaler Kindertagesstätten
Vorlage Nr. 2019/020
11. Neuwahl eines Ortsgerichtsmitgliedes im
Ortsgericht I
Vorlage Nr. 2019/031
12. Änderung der Geschäftsordnung der
Gemeindevertretung und der Ausschüsse
der Gemeinde Lautertal (Odenwald)
hier: § 18 Abs. 6 "Sitzordnung, Sitzungsdauer
und Film- und Tonaufzeichnungen"
und § 28 Abs. 3 "Niederschrift"
Vorlage Nr. 2019/032
13. Ergebnis der Prüfung bezüglich eines
Leinenzwangs für Hunde während der
Brut- und Setzzeit
Vorlage Nr. 2019/034
14. Grundsatzbeschluss bezüglich Anbietern
am Felsenmeer während der Sommermonate
(Verkaufsstände u. ä.)
Vorlage Nr. 2019/027
15. Aufstellung eines Bebauungsplanes
"Im alten Roth" im Ortsteil Reichenbach
hier: a) Kenntnisnahme des Ergebnisses der
förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß §13 a Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
i.V.m. § 13 b und § 3 Abs. 2 BauGB
b) Behandlung der eingegangenen
Stellungnahmen aus der förmlichen
Beteiligung der betroffenen Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB)
gemäß § 13 a Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 b und
§ 4 Abs. 2 BauGB
c) Beschlußfassung des Bebauungsplanes als
Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
d) Beschlußfassung über die ortsübliche
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses
Vorlage Nr. 2019/026
16. Aufhebung eines Sperrvermerks bei Produkt Nr. 0221
im Finanzhaushalt 2019
Vorlage Nr. 2019/025
17. Antrag der SPD-Fraktion bzgl. der Beratung über
eine mögliche Sanierung des historischen Rathauses
in Elmshausen
hier: Bericht aus der gemeinsamen Sitzung des Bau-,
Umwelt- und Infrastrukturausschusses und des
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
am 04.04.2019
18. Aufstellung eines Bebauungsplanes "Im Schmelzig"
im Ortsteil Elmshausen
hier: a) Aufstellungsbeschluß zum Bebauungsplan
"Im Schmelzig" im Ortsteil Elmshausen gemäß
§ 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Beschlußfassung des Bebauungsplanes
"Im Schmelzig" im Ortsteil Elmshausen als
Vorentwurf zur Durchführung der frühzeitigen
Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1
BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung
der berührten Behörden und sonstigen Trägern
öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
hier: Bericht aus der Sitzung des Bau-, Umwelt-, und
Infrastrukturausschusses
vom 02.04.2019
19. Antrag der LBL-Fraktion bezüglich der
Finanzverwaltung
20. Antrag der LBL-Fraktion bezüglich des
Online-Zugangsgesetzes (OZG)
21. Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Klarstellung
des Straßennamens "Neunkirchener Straße"
in Gadernheim
22. Antrag der SPD-Fraktion bezügl. Umbenennung
des Straßennamens "Knodener Kopfstraße"
in Knoden
23. Anfragen
Amtliche Bekanntmachung
T A G E S O R D N U N G
01. Eröffnung und Begrüßung
02. Wahl der/des Vorsitzenden
03. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
04. Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der Beratung
über eine mögliche Sanierung des historischen
Rathauses Elmshausen
(Sitzung der Gemeindevertretung am 07.02.2019,
TOP 14 neu)
05. Verschiedenes
Amtliche Bekanntmachung
T A G E S O R D N U N G
01. Eröffnung und Begrüßung
02. Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der Beratung
über eine mögliche Sanierung des historischen
Rathauses Elmshausen
(Sitzung der Gemeindevertretung am 07.02.2019,
TOP 14 neu)
03. Verschiedenes
Amtliche Bekanntmachung
T A G E S O R D N U N G
01. Eröffnung und Begrüßung
02. Aufstellung eines Bebauungsplanes "Im Schmelzig"
im Ortsteil Elmshausen
hier: a) Aufstellungsbeschluß zum Bebauungsplan
"Im Schmelzig" im Ortsteil Elmshausen
gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Beschlußfassung des Bebauungsplanes
"Im Schmelzig" im Ortsteil Elmshausen
als Vorentwurf zur Durchführung der
frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der
frühzeitigen Beteiligung der berührten
Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher
Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Vorlage Nr. 2018/214
(Sitzung der Gemeindevertretung am 01.11.2018,
TOP 11)
03. Verschiedenes