Öffentliche und ortsübliche Bekanntmachungen (§ 27a HVwVfG)
Amtliche Bekanntmachung
Der Vorsitzende der Lautertal, den 22.01.2021 Gemeindevertretung
Am Donnerstag, den 4. Februar 2021, um 19:00 Uhr, findet in der Lautertalhalle im Ortsteil Elmshausen, Am Fischweiher 100, die 35. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Lautertal statt, zu der ich hiermit einlade.
Die bisher geübten präventiven Maßnahmen in der Corona-Pandemie werden fortgeführt. Eine Anpassung an die jeweiligen behördlichen Vorgaben bleibt ausdrücklich vorbehalten. Im gesamten Versammlungsraum besteht die Verpflichtung einen sog. Mund/Nasenschutz anzulegen. Aus medizinischer Sicht empfehle ich das Anlegen einer sog. FFP 2-Maske ohne Ausatmungsventil.
Ich bitte ausdrücklich darum, Rede- und Diskussionsbeiträge kurz und prägnant zu fassen, um einen zügigen Sitzungsverlauf zu gewährleisten.
Ich weise darauf hin, dass die Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten bereits für die Gemeindevertretersitzung am 17.12.2020 versandt worden waren. Die Unterlagen zum TOP 12 hatten Sie in einem gesonderten Schreiben erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Günter Haas Vorsitzender der Gemeindevertretung
T A G E S O R D N U N G
01.
Eröffnung und Begrüßung
02.
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
03.
Mitteilungen des Gemeindevorstandes
04.
Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung
05.
Mitteilungen und Berichte aus überörtlichen Gremien und Verbänden
06.
Antrag des Vorsitzenden der Gemeindevertretung bezüglich Aufhebung des Beschlusses zur Durchführung einer Bürgerversammlung
07.
Neuwahl eines Ortsgerichtsmitgliedes im Ortsgericht Lautertal II Vorlage Nr. 2020/184
08.
Waldwirtschaftsplan 2021 Vorlage Nr. 2020/168
09.
I. Nachtrag zur Entwässerungssatzung (EWS) der Gemeinde Lautertal Vorlage Nr. 2020/174
10.
Rücknahme des ehemaligen Bauhof- Grundstücks in die gemeindliche Bilanz mit ursprünglichem Buchwert Vorlage Nr. 2020/180
11.
Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2021 Vorlage Nr. 2020/186
12.
Festsetzung des Bebauungsplanes "östlich Auf der Steinaue" und "Destag" hier: Dauerhafte Klassifizierung des Europaplatzes als Grünfläche
13.
Antrag der LBL-Fraktion zum digitalen Rathaus
14.
Antrag der CDU-Fraktion bezüglich Beitritt zu einem Landschaftspflegeverband im Kreis Bergstraße
15.
Antrag der GLL-Fraktion bezüglich Beitritt zu einem Landschaftspflegeverband im Kreis Bergstraße
16.
Anfragen
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Amtliche Bekanntmachung
Der Vorsitzende Lautertal, den 13.11.2020 des Bau-, Umwelt- und Infrastrukturausschusses
E I N L A D U N G
Am Dienstag, den 24. November 2020, um 18:00 Uhr, findet in der Heidenberghalle im Ortsteil Gadernheim, Heidenbergstraße 18, die 19. öffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Infrastrukturausschusses statt, zu der ich hiermit einlade.
Die bisher geübten prophylaktischen Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie werden unverändert fortgeführt. Eine Anpassung der Maßnahmen an die behördlichen Vorgaben bleibt vorbehalten.
Mit freundlichen Grüßen
Markus Bormuth Ausschussvorsitzender
T A G E S O R D N U N G
01.
Eröffnung und Begrüßung
02.
Bauleitplanung der Gemeinde Lautertal (Odenwald); Bebauungsplan "Im Schmelzig" im Ortsteil Elmshausen hier: a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB c) Beschlussfassung des Bebauungsplanes als Entwurf zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Sitzung der Gemeindevertretung am 22.10.2020, TOP 14)
03.
2. Änderung des Bebauungsplanes "Kuralpe" im Ortsteil Beedenkirchen und 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Lautertal hier: a) Beschluss zur Einleitung des Verfahrens ("Aufstellungsbeschluss") zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Kuralpe" im Ortsteil Beedenkirchen gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss zur Einleitung des Verfahrens ("Aufstellungsbeschluss") zur 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Kuralpe" im Ortsteil Beedenkirchen gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) (Sitzung der Gemeindevertretung am 22.10.2020, TOP 13)
04.
Antrag der CDU-Fraktion bezüglich gemeindeeigener landwirtschaftlicher Pachtflächen (Sitzung der Gemeindevertretung am 27.08.2020, TOP 19)
05.
Verschiedenes
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Amtliche Bekanntmachung
Volkstrauertag am 15. November 2020
Anlässlich des Volkstrauertages am 15. November 2020, findet in diesem Jahr eine zentrale Gedenkfeier im Ortsteil Reichenbach statt.
Im Anschluss an den Gottesdienst, um ca. 10:35 Uhr, erfolgt die Kranzniederlegung am Ehrenmal, vor der Kirche.
Aufgrund der Corona-Pandemie und insbesondere zum Schutz von Risikopersonen findet die Gedenkfeier außerhalb der Kirche statt und es ist lediglich eine kurze Ansprache von Herrn Bürgermeister Heun geplant.
Wir bitten auf die Einhaltung der Abstände zu achten.
Lautertal (Odenwald), den 11. November 2020
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Lautertal (Odenwald)
gez. Andreas Heun Bürgermeister
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Amtliche Bekanntmachung
82. Wiederkehr der „Reichspogromnacht“ am 09. November 2020
Aus Anlass der 82. Wiederkehr der „Reichspogromnacht“ findet am
Montag, dem 09. November 2020, um 18:00 Uhr
eine Kranzniederlegung durch Herrn Bürgermeister Heun sowie den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Herrn Dr. Haas, bei der ehemaligen Synagoge in der Bangertsgasse, im Ortsteil Reichenbach, statt.
Die Bürgerinnen und Bürger werden um Verständnis gebeten, dass die Gedenkstunde aufgrund der aktuellen Lage in Bezug auf die Corona-Pandemie in diesem Jahr in stiller Form und ohne die Beteiligung der Öffentlichkeit, mit zwei Ansprachen, vorgenommen wird.
Lautertal (Odenwald), den 7. November 2020
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Lautertal (Odenwald)
Andreas Heun Bürgermeister
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Amtliche Bekanntmachung
Ortsbeirat Knoden Lautertal, den 14.09.2020 Der Ortsvorsteher
E I N L A D U N G
Am Donnerstag, den 24. September 2020, um 20:00 Uhr, findet die 6. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Knoden im Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Schannenbach, Krehbergstraße 501 statt, zu der ich hiermit einlade.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Hans-Dieter Bickelhaupt Ortsvorsteher
T A G E S O R D N U N G
01.
Eröffnung und Begrüßung
02.
Renovierungsarbeiten Glattbacher Straße
03.
Wendehammer Knoden
04.
Friedhof Knoden-Schannenbach
05.
Verschiedenes
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Amtliche Bekanntmachung
Ortsbeirat Elmshausen Lautertal, den 02.09.2020 Der Ortsvorsteher
E I N L A D U N G
Am Mittwoch, den 23. September 2020, um 19:00 Uhr, findet die 15. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Elmshausen im Zeltanbau des TSV Elmshausen im Ortsteil Elmshausen, Mühlbergweg statt, zu der ich hiermit einlade.
Zum TOP 1 findet eine Ortsbegehung statt. Treffpunkt: 17:45 Uhr FFW Elmshausen
Mit freundlichen Grüßen
Walter Kirschbaum Ortsvorsteher
T A G E S O R D N U N G
01.
Ortsbegehung zu erwartende Bebauung „Grubenberg“
02.
Eröffnung und Begrüßung
03.
Bericht des Ortsvorstehers
04.
Bericht des Bürgermeisters
05.
Namensgebung für die neuen Plätze entlang der B 47
06.
Ortsbegehung „Grubenberg“ durchsprechen
07.
Parksituation auf Geh-/Radwegen entlang Nibelungenstraße
08.
Illegale Müllentsorgung
09.
Konzept Kita Lösung Lautertal
10.
Gefahrensituationen für Radfahrer an den Einmündungen zur Nibelungenstraße: Heckenwiesenweg, Wingertsbergweg, Austraße, An der Walkmühle, Mühlbergweg, Fischergasse, Schmittsbergweg
11.
Idee vorlegen eine gemeinsame Veranstaltung der örtlichen Vereine
12.
Verschiedenes
13.
Bürger haben das Wort
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Amtliche Bekanntmachung
Ortsbeirat Lautern Lautertal, den 01.09.2020 Die Ortsvorsteherin
EAm Freitag, den 11. September 2020, um 18:00 Uhr, findet die 9. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Lautern auf dem Parkplatz vor der Festhalle in Lautern statt, zu der ich hiermit einlade.
Mit freundlichen Grüßen
Renate Müller Ortsvorsteherin
TAGESORDNUNG
01. Eröffnung und Begrüßung 02. Parksituation auf dem Parkplatz vor der Festhalle 03. Mitteilungen
Hinweis: Aufgrund der aktuellen Lage (Corona) werden Gäste gebeten, einen Mund- und Nasenschutz mitzubringen.
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Amtliche Bekanntmachung
Ortsbeirat Beedenkirchen Lautertal, den 19.08.2020 Der Ortsvorsteher
E I N L A D U N G
Am Dienstag, den 8. September 2020, um 20:00 Uhr, findet die 16. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Beedenkirchen im Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Beedenkirchen, Am Stotz 8 statt, zu der ich hiermit einlade.
Mit freundlichen Grüßen
Hartmut Krämer Ortsvorsteher
T A G E S O R D N U N G
01.
Eröffnung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
02.
Mitteilungen
03.
Nachgang Protokoll vom 10.12.2019 und Sachstandsfragen zu laufenden Projekten
04.
Vorschläge für den Haushaltsplan 2021
05.
Verkehrssicherheit in Staffel
06.
Geplanter Verkauf des Geländes am ehemaligen Milchhäuschen in Schmal-Beerbach
07.
Verschiedenes a) Hundetoilette am Pflasterweg b) Floss bzw. Gosse Am Stotz 34
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Amtliche Bekanntmachung
Betr.: Vereinfachte Umlegung im Ortsteil Beedenkirchen
Nachstehend veröffentlichen wir eine Bekanntmachung des Amtes für Bodenmanagement Heppenheim zum vereinfachten Umlegungsverfahren im Ortsteil Beedenkirchen, Verfahrensgebiet „In den Heidenäckern“
Lautertal (Odenwald), den 13.08.2020
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Lautertal (Odenwald)
Andreas Heun Bürgermeister
Bekanntmachung
Aufgrund der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Lautertal (Odenwald) und dem Amt für Bodenmanagement Heppenheim wird gemäß § 83 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) bekanntgemacht, dass der Beschluss über die vereinfachte Umlegung vom 01.07.2020
in der Gemarkung: Beedenkirchen Flur: 6 Verfahrensgebiet: „In den Heidenäckern“
am 12.08.2020 unanfechtbar geworden ist.
Mit dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den in dem Beschluss über die vereinfachte Umlegung vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der neuen Grundstücke ein (§ 83 Abs. 2 Baugesetzbuch).
Soweit im Beschluss über die vereinfachte Umlegung nach § 80 Abs. 2 Baugesetzbuch nichts anderes festgelegt ist, geht das Eigentum an den ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteilen und Grundstücken lastenfrei auf die neuen Eigentümer über. Unschädlichkeitszeugnisse sind nicht erforderlich. Die ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke werden Bestandteil des Grundstücks, dem sie zugeteilt werden. Die dinglichen Rechte an diesem Grundstück erstrecken sich auf die zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke (§ 83 Abs. 3 Baugesetzbuch).
Die vereinbarten und festgestellten Geldleistungen werden mit dieser Bekanntmachung fällig.
Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe beim Amt für Bodenmanagement Heppenheim, Odenwaldstraße 6, 64646 Heppenheim, schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch, erhoben werden.
Michelstadt, den 12.08.2020
Amt für Bodenmanagement
Heppenheim
Im Auftrag
Gez. Raitz, TA
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Amtliche Bekanntmachung
Reduzierte Umsatzsteuersätze in der Zeit vom 1.7.2020 bis 31.12.2020
Für den Bezug von Wasser ändern sich für die Zeit vom 1.7.2020 bis 31.12.2020 die Gebühren. Für die Wasserlieferungen ergibt sich danach anstatt einer Wassergebühr von 3,92 Euro je Kubikmeter (brutto) eine Wassergebühr von 3,84 Euro je Kubikmeter (brutto). Voraussetzung ist hierfür aber auch eine formale Satzungsänderung, die derzeit vorbereitet wird. Die bestehenden satzungsrechtlichen Regelungen werden zu Gunsten der Verbraucherinnen und Verbraucher rückwirkend geändert. Bei Hausanschlusskosten, Wasserbeiträgen und der Grundgebühr werden die gesetzlichen Umsatzsteuerregelungen auch entsprechend berücksichtigt. Die Umsatzsteuersenkung wird dann automatisch an die Verbraucherinnen und Verbraucher weitergegeben, ohne dass Sie etwas unternehmen müssen.
Lautertal (Odenwald), den 06. August 2020 Der Gemeindevorstand der Gemeinde Lautertal gez. Erster Beigeordneter
