Öffentliche Bekanntmachungen

Öffentliche und ortsübliche Bekanntmachungen (§ 27a HVwVfG)

Amtliche Bekanntmachung

Der  Vorsitzende  der                                  Lautertal, den 22.01.2021
Gemeindevertretung

Am Donnerstag, den 4. Februar 2021, um 19:00 Uhr, findet in der Lautertalhalle im Ortsteil Elmshausen, Am Fischweiher 100, die 35. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Lautertal statt, zu der ich hiermit einlade.

Die bisher geübten präventiven Maßnahmen in der Corona-Pandemie werden fortgeführt. Eine Anpassung an die jeweiligen behördlichen Vorgaben bleibt ausdrücklich vorbehalten. Im gesamten Versammlungsraum besteht die Verpflichtung einen sog. Mund/Nasenschutz anzulegen. Aus medizinischer Sicht empfehle ich das Anlegen einer sog. FFP 2-Maske ohne Ausatmungsventil.

Ich bitte ausdrücklich darum, Rede- und Diskussionsbeiträge kurz und prägnant zu fassen, um einen zügigen Sitzungsverlauf zu gewährleisten.

Ich weise darauf hin, dass die Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten bereits für die Gemeindevertretersitzung am 17.12.2020 versandt worden waren. Die Unterlagen zum TOP 12 hatten Sie in einem gesonderten Schreiben erhalten.


Mit freundlichen Grüßen

Dr. Günter Haas
Vorsitzender der Gemeindevertretung


T A G E S O R D N U N G

01.

Eröffnung und Begrüßung

02.

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

03.

Mitteilungen des Gemeindevorstandes

04.

Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung

05.

Mitteilungen und Berichte aus überörtlichen Gremien und Verbänden

06.

Antrag des Vorsitzenden der Gemeindevertretung bezüglich Aufhebung des Beschlusses zur Durchführung einer Bürgerversammlung

07.

Neuwahl eines Ortsgerichtsmitgliedes im Ortsgericht Lautertal II
Vorlage Nr. 2020/184

08.

Waldwirtschaftsplan 2021
Vorlage Nr. 2020/168

09.

I. Nachtrag zur Entwässerungssatzung (EWS)
der Gemeinde Lautertal
Vorlage Nr. 2020/174

10.

Rücknahme des ehemaligen Bauhof- Grundstücks in die gemeindliche Bilanz mit ursprünglichem Buchwert
Vorlage Nr. 2020/180

11.

Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2021
Vorlage Nr. 2020/186

12.

Festsetzung des Bebauungsplanes "östlich Auf der Steinaue" und "Destag"
hier: Dauerhafte Klassifizierung des Europaplatzes als Grünfläche

13.

Antrag der LBL-Fraktion zum digitalen Rathaus

14.

Antrag der CDU-Fraktion bezüglich Beitritt zu einem Landschaftspflegeverband im Kreis Bergstraße

15.

Antrag der GLL-Fraktion bezüglich Beitritt zu einem Landschaftspflegeverband im Kreis Bergstraße

16.

Anfragen

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Amtliche Bekanntmachung

Der Vorsitzende                                 Lautertal, den 13.11.2020
des Bau-, Umwelt- und Infrastrukturausschusses


E I N L A D U N G

Am Dienstag, den 24. November 2020, um 18:00 Uhr, findet in der Heidenberghalle im Ortsteil Gadernheim, Heidenbergstraße 18, die 19. öffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Infrastrukturausschusses statt, zu der ich hiermit einlade.

Die bisher geübten prophylaktischen Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie werden unverändert fortgeführt. Eine Anpassung der Maßnahmen an die behördlichen Vorgaben bleibt vorbehalten.


Mit freundlichen Grüßen

Markus Bormuth
Ausschussvorsitzender


T A G E S O R D N U N G

01.

Eröffnung und Begrüßung

02.

Bauleitplanung der Gemeinde Lautertal (Odenwald); Bebauungsplan "Im Schmelzig" im Ortsteil Elmshausen
hier: a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschlussfassung des Bebauungsplanes als Entwurf zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
(Sitzung der Gemeindevertretung am 22.10.2020, TOP 14)

03.

2. Änderung des Bebauungsplanes "Kuralpe" im Ortsteil Beedenkirchen und 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Lautertal
hier: a) Beschluss zur Einleitung des Verfahrens ("Aufstellungsbeschluss") zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Kuralpe" im Ortsteil Beedenkirchen gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Beschluss zur Einleitung des Verfahrens ("Aufstellungsbeschluss") zur 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Kuralpe" im Ortsteil Beedenkirchen gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
(Sitzung der Gemeindevertretung am 22.10.2020, TOP 13)

04.

Antrag der CDU-Fraktion bezüglich gemeindeeigener landwirtschaftlicher Pachtflächen
(Sitzung der Gemeindevertretung am 27.08.2020, TOP 19)

05.

Verschiedenes 

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Amtliche Bekanntmachung

Volkstrauertag am 15. November 2020

Anlässlich des Volkstrauertages am 15. November 2020, findet in diesem Jahr eine zentrale Gedenkfeier im Ortsteil Reichenbach statt.

Im Anschluss an den Gottesdienst, um ca. 10:35 Uhr, erfolgt die Kranzniederlegung am Ehrenmal, vor der Kirche.

Aufgrund der Corona-Pandemie und insbesondere zum Schutz von Risikopersonen findet die Gedenkfeier außerhalb der Kirche statt und es ist lediglich eine kurze Ansprache von Herrn Bürgermeister Heun geplant.

Wir bitten auf die Einhaltung der Abstände zu achten.


Lautertal (Odenwald), den 11. November 2020

Der Gemeindevorstand
der Gemeinde
Lautertal (Odenwald)

gez.
Andreas Heun
Bürgermeister

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Amtliche Bekanntmachung

82. Wiederkehr der „Reichspogromnacht“ am 09. November 2020

Aus Anlass der 82. Wiederkehr der „Reichspogromnacht“ findet am

Montag, dem 09. November 2020, um 18:00 Uhr

eine Kranzniederlegung durch Herrn Bürgermeister Heun sowie den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Herrn Dr. Haas, bei der ehemaligen Synagoge in der Bangertsgasse, im Ortsteil Reichenbach, statt.

Die Bürgerinnen und Bürger werden um Verständnis gebeten, dass die Gedenkstunde aufgrund der aktuellen Lage in Bezug auf die Corona-Pandemie in diesem Jahr in stiller Form und ohne die Beteiligung der Öffentlichkeit, mit zwei Ansprachen, vorgenommen wird.


Lautertal (Odenwald), den 7. November 2020

Der Gemeindevorstand
der Gemeinde
Lautertal (Odenwald)

Andreas Heun
Bürgermeister

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Amtliche Bekanntmachung

Ortsbeirat Knoden                         Lautertal, den 14.09.2020
Der Ortsvorsteher


E I N L A D U N G

Am Donnerstag, den 24. September 2020, um 20:00 Uhr, findet die 6. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Knoden im Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Schannenbach, Krehbergstraße 501 statt, zu der ich hiermit einlade.



Mit freundlichen Grüßen

gez. Hans-Dieter Bickelhaupt
Ortsvorsteher


T A G E S O R D N U N G

01.

Eröffnung und Begrüßung

02.

Renovierungsarbeiten Glattbacher Straße

03.

Wendehammer Knoden

04.

Friedhof Knoden-Schannenbach

05.

Verschiedenes

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Amtliche Bekanntmachung

Ortsbeirat Elmshausen                         Lautertal, den 02.09.2020
Der Ortsvorsteher


E I N L A D U N G

Am Mittwoch, den 23. September 2020, um 19:00 Uhr, findet die 15. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Elmshausen im Zeltanbau des TSV Elmshausen im Ortsteil Elmshausen, Mühlbergweg statt, zu der ich hiermit einlade.

Zum TOP 1 findet eine Ortsbegehung statt.
Treffpunkt: 17:45 Uhr FFW Elmshausen


Mit freundlichen Grüßen

Walter Kirschbaum
Ortsvorsteher


T A G E S O R D N U N G

01.

Ortsbegehung zu erwartende Bebauung „Grubenberg“

02.

Eröffnung und Begrüßung

03.

Bericht des Ortsvorstehers

04.

Bericht des Bürgermeisters

05.

Namensgebung für die neuen Plätze entlang der B 47

06.

Ortsbegehung „Grubenberg“ durchsprechen

07.

Parksituation auf Geh-/Radwegen entlang Nibelungenstraße

08.

Illegale Müllentsorgung

09.

Konzept Kita Lösung Lautertal

10.

Gefahrensituationen für Radfahrer an den Einmündungen zur Nibelungenstraße:
Heckenwiesenweg, Wingertsbergweg, Austraße, An der Walkmühle, Mühlbergweg, Fischergasse, Schmittsbergweg

11.

Idee vorlegen eine gemeinsame Veranstaltung der örtlichen Vereine

12.

Verschiedenes

13.

Bürger haben das Wort

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Amtliche Bekanntmachung

Ortsbeirat Lautern                                      Lautertal, den 01.09.2020
Die Ortsvorsteherin


EAm Freitag, den 11. September 2020, um 18:00 Uhr, findet die 9. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Lautern auf dem Parkplatz vor der Festhalle in Lautern statt, zu der ich hiermit einlade.

Mit freundlichen Grüßen

Renate Müller
Ortsvorsteherin

TAGESORDNUNG

01. Eröffnung und Begrüßung
02. Parksituation auf dem Parkplatz vor der Festhalle
03. Mitteilungen


Hinweis: Aufgrund der aktuellen Lage (Corona) werden Gäste gebeten, einen Mund- und Nasenschutz mitzubringen.

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Amtliche Bekanntmachung

Ortsbeirat Beedenkirchen                         Lautertal, den 19.08.2020
Der Ortsvorsteher


E I N L A D U N G

Am Dienstag, den 8. September 2020, um 20:00 Uhr, findet die 16. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Beedenkirchen im Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Beedenkirchen, Am Stotz 8 statt, zu der ich hiermit einlade.


Mit freundlichen Grüßen

Hartmut Krämer
Ortsvorsteher


T A G E S O R D N U N G

01.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit

02.

Mitteilungen

03.

Nachgang Protokoll vom 10.12.2019 und Sachstandsfragen zu laufenden Projekten

04.

Vorschläge für den Haushaltsplan 2021

05.

Verkehrssicherheit in Staffel

06.

Geplanter Verkauf des Geländes am ehemaligen Milchhäuschen in Schmal-Beerbach

07.

Verschiedenes
a) Hundetoilette am Pflasterweg
b) Floss bzw. Gosse Am Stotz 34

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Amtliche Bekanntmachung

Betr.: Vereinfachte Umlegung im Ortsteil Beedenkirchen

Nachstehend veröffentlichen wir eine Bekanntmachung des Amtes für Bodenmanagement Heppenheim zum vereinfachten Umlegungsverfahren im Ortsteil Beedenkirchen, Verfahrensgebiet „In den Heidenäckern“

Lautertal (Odenwald), den 13.08.2020

Der Gemeindevorstand
der Gemeinde
Lautertal (Odenwald)

Andreas Heun
Bürgermeister

Bekanntmachung

Aufgrund der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Lautertal (Odenwald) und dem Amt für Bodenmanagement Heppenheim wird gemäß § 83 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) bekanntgemacht, dass der Beschluss über die vereinfachte Umlegung vom 01.07.2020

in der Gemarkung: Beedenkirchen
Flur: 6
Verfahrensgebiet: „In den Heidenäckern“

am 12.08.2020 unanfechtbar geworden ist.


Mit dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den in dem Beschluss über die vereinfachte Umlegung  vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der neuen Grundstücke ein (§ 83 Abs. 2 Baugesetzbuch).

Soweit im Beschluss über die vereinfachte Umlegung nach § 80 Abs. 2 Baugesetzbuch nichts anderes festgelegt ist, geht das Eigentum an den ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteilen und Grundstücken lastenfrei auf die neuen Eigentümer über. Unschädlichkeitszeugnisse sind nicht erforderlich. Die ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke werden Bestandteil des Grundstücks, dem sie zugeteilt werden. Die dinglichen Rechte an diesem Grundstück erstrecken sich auf die zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke (§ 83 Abs. 3 Baugesetzbuch).

Die vereinbarten und festgestellten Geldleistungen werden mit dieser Bekanntmachung fällig.


Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe beim Amt für Bodenmanagement Heppenheim, Odenwaldstraße 6, 64646 Heppenheim, schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch, erhoben werden.



Michelstadt, den 12.08.2020 Amt für Bodenmanagement
  Heppenheim
  Im Auftrag
  Gez. Raitz, TA

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Amtliche Bekanntmachung

Reduzierte Umsatzsteuersätze in der Zeit vom 1.7.2020 bis 31.12.2020

Für den Bezug von Wasser ändern sich für die Zeit vom 1.7.2020 bis 31.12.2020 die Gebühren. Für die Wasserlieferungen ergibt sich danach anstatt einer Wassergebühr von 3,92 Euro je Kubikmeter (brutto) eine Wassergebühr von 3,84 Euro je Kubikmeter (brutto). Voraussetzung ist hierfür aber auch eine formale Satzungsänderung, die derzeit vorbereitet wird. Die bestehenden satzungsrechtlichen Regelungen werden zu Gunsten der Verbraucherinnen und Verbraucher rückwirkend geändert. Bei Hausanschlusskosten, Wasserbeiträgen und der Grundgebühr werden die gesetzlichen Umsatzsteuerregelungen auch entsprechend berücksichtigt. Die Umsatzsteuersenkung wird dann automatisch an die Verbraucherinnen und Verbraucher weitergegeben, ohne dass Sie etwas unternehmen müssen.

Lautertal (Odenwald), den 06. August 2020
Der Gemeindevorstand
der Gemeinde Lautertal
gez. Erster Beigeordneter

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