Öffentliche Bekanntmachungen

Öffentliche und ortsübliche Bekanntmachungen (§ 27a HVwVfG)

Amtliche Bekanntmachung

Ortsbeirat Lautern               Lautertal, den 07.11.2018
Die Ortsvorsteherin

E I N L A D U N G

Am Donnerstag, den 15. November 2018, um 20:00 Uhr, findet die 6. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Lautern im Feuerwehrgerätehaus Lautern im Ortsteil Lautern, Hauptstraße 6 statt, zu der ich hiermit einlade.


Mit freundlichen Grüßen

gez. Renate Müller
Ortsvorsteherin

T A G E S O R D N U N G

01. Eröffnung und Begrüßung

02. Haushaltsplan 2019

03. Grenzgang 2019

04. Mitteilungen, Verschiedenes

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Amtliche Bekanntmachung

Ortsbeirat Beedenkirchen               Lautertal, den 05.11.2018
Der Ortsvorsteher

E I N L A D U N G

Am Dienstag, den 13. November 2018, um 20:00 Uhr, findet die 12. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Beedenkirchen im Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Beedenkirchen, Am Stotz 8 statt, zu der ich hiermit einlade.


Mit freundlichen Grüßen

gez. Hartmut Krämer
Ortsvorsteher

T A G E S O R D N U N G

01. Eröffnung und Begrüßung und Feststellen der Beschlußfähigkeit

02. Beratung Haushaltsentwurf 2019

03. Dorfgemeinschaftshaus

04. Verschiedenes

05. Mitteilungen

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Amtliche Bekanntmachung

Betr.: Auslegung des Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2019, gemäß § 97 Abs. 2 HGO

Der am 01.11.2018 in die Gemeindevertretung eingebrachte Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2019 liegt einschließlich des Entwurfes der Haushaltssatzung zur Einsichtnahme vom 05.11.2018 bis einschließlich 13.11.2018 im Rathaus Reichenbach, Zimmer 207 zu den Öffnungszeiten des Rathauses öffentlich aus.


Lautertal (Odenwald), den 02.11.2018

Der Gemeindevorstand
der Gemeinde Lautertal

( H E U N )
Bürgermeister

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Amtliche Bekanntmachung

Der Vorsitzende der                           Lautertal, den 24.10.2018
Gemeindevertretung

EINLADUNG

Am Donnerstag, den 1. November 2018, um 19:30 Uhr, findet gemäß § 56 Abs. 1 Satz 2 HGO (Verkürzung der Ladungsfrist) in der Heidenberghalle im Ortsteil Gadernheim, 
Heidenbergstraße 18, die 22. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Lautertal statt, zu der ich hiermit einlade.

Auf die Verkürzung der Ladungsfrist nach § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung weise ich ausdrücklich hin.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Günter Haas
Vorsitzender der Gemeindevertretung

TAGESORDNUNG

01. Eröffnung und Begrüßung

02. Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

03. Mitteilungen des Gemeindevorstandes

04. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung

05. Mitteilungen und Berichte aus überörtlichen Gremien
      und Verbänden

06. Antrag der LBL-Fraktion auf Prüfung der Zusammenarbeit
      der Gemeinde Lautertal mit der Stadt Bensheim im
      Ordnungsamtsbezirk
      (Wiedervorlage aus der Sitzung der Gemeindevertretung
      am 18.09.2018, TOP 03)

07. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2018
      Vorlage Nr. 2018/215

08. Haushaltsbericht gemäß § 28 GemHVO
      Vorlage Nr. 2018/216

09. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und
      des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2019
      Vorlage Nr. 2018/220

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Amtliche Bekanntmachung

Betr.: 80. Wiederkehr der „Reichspogromnacht“ am 09. November 2018

Aus Anlass der 80. Wiederkehr der „Reichspogromnacht“ findet am

Freitag, dem 09. November 2018, um 18:00 Uhr

ein Gedenkgottesdienst in der Evangelischen Kirche in Reichenbach statt.

Anschließend erfolgt eine Kranzniederlegung bei der ehemaligen Synagoge in der Bangertsgasse im Ortsteil Reichenbach.

Die Bevölkerung wird hierzu recht herzlich eingeladen.


Lautertal (Odenwald), den 26. Oktober 2018

Der Gemeindevorstand
der Gemeinde
Lautertal (Odenwald)

Andreas Heun
Bürgermeister

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Amtliche Bekanntmachung

Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung
der Gemeinde Lautertal für das Haushaltsjahr 2018


1.  Haushaltssatzung


Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018



Aufgrund der §§ 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), in der Fassung der Bekanntmachung vom 7.3.2005 (GVBl. I S.142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.06.2018 (GVBl I S.291), hat die Gemeindevertretung am 08.05.2018 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

 

 

§ 1

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird

 

im Ergebnishaushalt

 

im ordentlichen Ergebnis

 

mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf

13.913.675 €

mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

13.778.924 €

mit einem Saldo von

134.751 €

im außerordentlichen Ergebnis

 

mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf

0 €

mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

0 €

mit einem Saldo von

0 €

mit einem Überschuss von

134.751 €

im Finanzhaushalt

 

mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf


811.434 €

und dem Gesamtbetrag der

 

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf

412.000 €

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

1.518.000 €

mit einem Saldo von

-1.106.000 €

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

1.106.000 €

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

423.800 €

mit einem Saldo von

682.200 €

mit einem Zahlungsmittelüberschuss des Haushaltsjahres von

387.634 €

 

festgesetzt.

 

 

§ 2

 

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2018 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf 1.106.000 € festgesetzt.

 

 

§ 3

 

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

 

 

§ 4

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr 2018 zur rechtzeitigen Leistung

von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 7.300.000 Euro festgesetzt.

 

 

§ 5

 

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2018 durch Satzung vom 09.05.2018 wie folgt festgesetzt und werden hier nachrichtlich angegeben:

 

1. Grundsteuer

 

a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf

570 v. H.

b) für Grundstücke (Grundsteuer B) auf

1.050 v. H.

2. Gewerbesteuer auf

390 v. H.

 

 

§ 6

 

Es gilt der von der Gemeindevertretung als Teil des Haushaltsplans beschlossene Stellenplan.

 

 

§ 7

 

Der Gemeindevorstand wird aufgrund der Haushaltssatzung ermächtigt,

 

überplanmäßige Aufwendungen im Ergebnishaushalt bis zu   7.500 Euro

außerplanmäßige Aufwendungen im Ergebnishaushalt bis zu   5.000 Euro

überplanmäßige Auszahlungen im Finanzhaushalt bis zu   10.000 Euro

außerplanmäßige Auszahlungen im Finanzhaushalt bis zu   7.500 Euro

 

in eigener Zuständigkeit gemäß § 100 HGO zu beschließen.

 

 

Lautertal, den 12.10.2018

Der Gemeindevorstand
der Gemeinde Lautertal
gez.

…………………………..
Heun
(Bürgermeister)

 

 

2.  Bekanntmachung der Haushaltssatzung

 

Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit gem. § 97 Abs. 5 HGO öffentlich bekannt gemacht.

 

Die nach §§ 102 Abs. 4, 103 Abs. 2 HGO und § 105 Abs. 4 HGO erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde  zu den Festsetzungen in den §§ 2, 3 und 4 der Haushaltssatzung sind erteilt. Sie haben folgenden Wortlaut:

 

„Regierungspräsidium Darmstadt

64278 Darmstadt

 

11. Oktober 2018

Aktenzeichen:  I 16 – 33 g 02/16-2018/1

 

 

Genehmigung

 

Hiermit genehmige ich

 

1. den in § 2 der Haushaltssatzung der Gemeinde Lautertal für das Haushaltsjahr 2018 festgesetzten Gesamtbetrag der Kredite in Höhe von

 

1.106.000 €

(i. W.: einemillioneinhundertsechstausend Euro)

 

gemäß § 4 Absatz 3 des Gesetzes zur Sicherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit konsolidierungsbedürftiger Kommunen (Schutzschirmgesetz – SchuSG) in Verbindung mit § 103 Absatz 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) unter dem Vorbehalt, dass die Aufnahme der einzelnen Kredite meiner Genehmigung nach § 103 Absatz 4 Nr. 2 HGO (Einzelgenehmigung) bedarf;

 

2. den in § 4 der Haushaltssatzung der Gemeinde Lautertal für das Haushaltsjahr 2018 vorgesehenen Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von

 

7.300.000 €

(i. W.: siebenmillionendreihunderttausend Euro)

 

gemäß § 4 Absatz 3 SchuSG in Verbindung mit § 105 Absatz 2 HGO.

 

Lindscheid

Regierungspräsidentin

 

 

 

Die Haushaltssatzung 2018 liegt zur Einsichtnahme von Montag, dem 22. Oktober 2018 bis einschließlich Dienstag, dem 30. Oktober 2018 im Rathaus Reichenbach, Nibelungenstr. 280, 64686 Lautertal, Zimmer 207, während der Dienststunden, Montag bis Freitag 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr sowie Dienstag 14.00 Uhr bis 15.30 Uhr und Donnerstag 15.00 Uhr bis 17.30 Uhr, öffentlich aus.

 

 

Lautertal, den 18.10.2018

Der Gemeindevorstand
der Gemeinde Lautertal
gez.


(Heun)
Bürgermeister

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Amtliche Bekanntmachung

Amtliche Bekanntmachung

Volksabstimmung über die vom Landtag beschlossenen
Verfassungsänderungen

hier: Verwaltungsdienst im Rathaus an den Folgetagen

Im Anschluss an die Landtagswahl und die Volksabstimmung
2018 beginnt ab

Montag, dem 29. Oktober 2018 im Lautertaler Rathaus die
öffentliche Ergebnisermittlung durch den Auszählungs-
wahlvorstand.

Da nahezu alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Verwaltung mit der Ergebnisermittlung beschäftigt sind,
ist die übliche Verwaltungsarbeit nur eingeschränkt möglich.

Wir bitten deshalb - nach Möglichkeit - von Vorsprachen
am Montag, dem 29. Oktober 2018 und Dienstag,
dem 30. Oktober 2018 abzusehen.

Das Ordnungsamt (Wahlamt) bleibt an den beiden
vorgenannten Tagen geschlossen.

Die Bevölkerung wird um Kenntnisnahme und
Verständnis gebeten.


Lautertal, den 20. Oktober 2018

Der Gemeindevorstand
der Gemeinde
Lautertal (Odenwald)
Andreas Heun
Bürgermeister

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Amtliche Bekanntmachung

Der Vorsitzende der                           Lautertal, den 07.08.2018
Gemeindevertretung

EINLADUNG

Am Donnerstag, den 16. August 2018, um 19:30 Uhr, findet in
der Heidenberghalle im Ortsteil Gadernheim,
Heidenbergstraße 18, die 19. öffentliche Sitzung der
Gemeindevertretung Lautertal statt, zu der ich hiermit einlade.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Günter Haas
Vorsitzender der Gemeindevertretung

TAGESORDNUNG

01. Eröffnung und Begrüßung

02. Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

03. Mitteilungen des Gemeindevorstandes

04. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung

05. Mitteilungen und Berichte aus überörtlichen Gremien
und Verbänden

06. Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der Einführung eines
Bieterwettstreits bei Verkäufen von gemeindlichen
Grundstücken

07. Antrag der CDU-Fraktioin zur Gestaltung des Haushalts-
planentwurfes für das Haushaltsjahr 2019 und die
folgenden Jahre

08. Antrag der LBL-Fraktion auf Prüfung der Zusammen-
arbeit der Gemeinde Lautertal mit der Stadt Bensheim
im Ordnungsamtsbereich

09. Aufstellung eines 2. Änderungsplanes zu Bebauungsplan
"Gewerbegebiet Marienberg Süd" im Ortsteil Lautern
hier: Behandlung der Anregungen aus der förmlichen
Offenlage und Satzungsbeschluss / Vorlage Nr. 2018/166

10. Antrag des Vorsitzenden der Gemeindevertretung,
Dr. Günter Haas auf Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
der Sitzung bezüglich der Wasserversorgung der Gemeinde
Lautertal. Die Begründung erfolgt mündlich.

11. Wasserversorgung der Gemeinde Lautertal

12. Wiedereintritt in den öffentlichen Sitzungsteil mit
öffentlicher Bekanntgabe der Beschlussfassung

13. Anfragen

14. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung
eines Beigeordneten gemäß §§ 39 a, 46 und 55 HGO

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Amtliche Bekanntmachung

Ortsbeirat  ELMSHAUSEN                Lautertal, den 13.06.2018
DIE  ORTSVORSTEHERIN


E I N L A D U N G

Am Donnerstag, den 21. Juni 2018, um 18:00 Uhr, findet die 10. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Elmshausen statt.

Zu Tagesordnungspunkt 02. findet zunächst eine Ortsbesichtigung statt. Treffpunkt: 18:00 Uhr, Spielplatz Mühlbergweg.

Die Sitzung wird anschließend in den Räumlichkeiten des TSV Elmshausen fortgesetzt.


Mit freundlichen Grüßen

gez. Sabine Fischer
Ortsvorsteherin

T A G E S O R D N U N G

01. Eröffnung und Begrüßung

02. Ortsbegehung -  Einweihung Spielplatz am Sportplatz

03. Mitteilungen des Bürgermeisters

04. B47 Sanierung - 2. Vollsperrung

05. Bericht der Ortsvorsteherin

06. Antrag Verwendung der Sitzungsgelder / Aufwandsentschädigung 2018

07. Verschiedenes

08. Die Bürger haben das Wort

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Amtliche Bekanntmachung

Ortsbeirat Beedenkirchen               Lautertal, den 06.06.2018
Der Ortsvorsteher


E i n l a d u n g

Am Dienstag, den 19. Juni 2018, um 20:00 Uhr, findet die 10. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Beedenkirchen im Dorfgemeinschaftshaus Beedenkirchen im Ortsteil Beedenkirchen, Am Stotz 8 statt, zu der ich hiermit einlade.


Mit freundlichen Grüßen

Hartmut Krämer
Ortsvorsteher

T A G E S O R D N U N G

01. Eröffnung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit

02. Mitteilungen

03. Nachgang Protokoll vom 27.02.2018 und Sachstandsfragen zu laufenden Projekten

04. Sanierung Hutzelstraße

05. Dorfgemeinschaftshaus

06. Friedhofsangelegenheiten

07. Verschiedenes

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