Öffentliche Bekanntmachungen

Öffentliche und ortsübliche Bekanntmachungen (§ 27a HVwVfG)

Amtliche Bekanntmachung

GEMEINDE  LAUTERTAL  (ODENWALD)                                  Lautertal, den 20.04.2021
DER BÜRGERMEISTER


E I N L A D U N G

Am Donnerstag, den 29. April 2021, um 19:00 Uhr, findet in der Lautertalhalle im Ortsteil Elmshausen, Am Fischweiher 100, die 1. öffentliche (konstituierende) Sitzung der Gemeindevertretung Lautertal statt. Gemäß § 56 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) lade ich hierzu ein.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Heun
Bürgermeister


T A G E S O R D N U N G

01.

Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister

02.

Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung
gemäß § 57 Abs. 1 Satz 3 HGO durch den Bürgermeister und Übernahme des Vorsitzes durch das an Jahren ältesten Mitgliedes

03.

Feststellung der Beschlussfähigkeit gemäß § 53 Abs. 1 Satz 2 HGO durch das älteste Mitglied der Gemeindevertretung

04.

Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung gemäß § 57 Abs. 1 Satz 1 HGO

05.

Wahl der Stellvertreter/innen der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung gemäß § 57 Abs. 1 HGO und Beschluss über die Reihenfolge der Stellvertretung

06.

Wahl der Schriftführerin oder des Schriftführers der Gemeindevertretung und eines stellvertretenden Schriftführers oder einer stellvertretenden Schriftführerin

07.

Beschlussfassung gemäß § 26 Kommunalwahlgesetz (KWG) über die Gültigkeit der Kommunalwahl in der Gemeinde Lautertal am 14. März 2021 sowie über Einsprüche nach § 25 (KWG)

08.

Gemeinsamer Antrag der CDU- und LBL-Fraktion bezüglich der Änderung der Hauptsatzung
hier: § 2 Ausschüsse

09.

Gemeinsamer Antrag der CDU- und LBL-Fraktion bezüglich der Änderung der Hauptsatzung
hier: § 4 Gemeindevorstand

10.

Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten

11.

Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeindevorstandes gemäß §§ 39a, 46 und 55 HGO

12.

Beschlussfassung über die Bildung der Ausschüsse

13.

Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung, den Verbandsvorstand sowie ein Mitglied für den Verwaltungsrat des Sparkassenzweckverbandes Bensheim

14.

Wahl der Vertreter/innen und deren Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung und Benennung der Vertreter/innen im Verbandsvorstand des Zweckverbandes "Kommunalwirtschaft Mittlere Bergstraße" KMB

15.

Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße (ZAKB)

16.

Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin bzw. Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Modaugebiet

17.

Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Gewässerverbandes Bergstraße

18.

Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung der ekom21

19.

Wahl von zwei Vertreter/innen und zwei Stellvertreter/innen für den Kindergartenausschuss der Lautertaler Kindertagesstätten

20.

Wahl von drei Mitgliedern und deren Stellvertreter/innen für das Kuratorium gemäß § 3 Abs. 3 des Betriebsvertrages zwischen der Gemeinde Lautertal und der Evangelischen Kirchengemeinde Reichenbach

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Amtliche Bekanntmachung

Ersatzbestimmung für Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Lautertal:

1.  Frau Beate Dechnig, Industriegebiet 1, 64686 Lautertal (Odenwald) ist mit Ablauf des 12.04.2021 als Vertreterin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) aus der Gemeindevertretung der Gemeinde Lautertal durch Verzicht ausgeschieden. Aufgrund des § 34 Kommunalwahlgesetz (KWG) wird hiermit festgestellt, dass Herr Albrecht Kaffenberger, Falltorweg 18 A, 64686 Lautertal (Odenwald) als Ersatzperson der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) in die Gemeindevertretung einrückt.

2.  Herr Martin Grzebellus, Nauwiese 11, 64686 Lautertal ist mit Ablauf des 12.04.2021 als Vertreter der Lautertaler Bürgerliste (LBL) aus der Gemeindevertretung der Ge- meinde Lautertal durch Verzicht ausgeschieden. Aufgrund des § 34 Kommunal- wahlgesetz (KWG) wird hiermit festgestellt, dass Frau Sabine Pleyer, Knodener Kopfstraße 37, 64686 Lautertal als Ersatzperson der Lautertaler Bürgerliste (LBL) in die Gemeindevertretung einrückt.

Gegen diese Entscheidungen können nach § 27 des Kommunalwahlgesetzes
a) jeder Wahlberechtigte des Wahlgebietes (Gemeinde Lautertal (Odenwald))
b) der Vertreter, dessen Ausscheiden nach § 26 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 zu prüfen ist
c) die Aufsichtsbehörde

binnen eines Monats nach Bekanntgabe dieser Entscheidung Einspruch erheben, wenn sie die Entscheidung über der Feststellung gemäß § 25 des Kommunalwahlgesetzes für erforderlich halten. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlamt Gemeinde Lautertal, Nibelungenstraße 280, 64686 Lautertal (Odenwald) einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen.


Gemeinde Lautertal (Odenwald), 14.04.2021

Meister, Besondere Wahlleiterin

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Amtliche Bekanntmachung

Bekanntmachung


Folgende Bekanntmachung des Amtes für Bodenmanagement Heppenheim wird hiermit veröffentlicht:

Aufgrund der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Lautertal (Odenwald) und dem Amt für Bodenmanagement Heppenheim wird gemäß § 83 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) bekanntgemacht, dass der Beschluss über die vereinfachte Umlegung vom 15.02.2021

in der Gemarkung: Elmshausen
Flur: 4
Verfahrensgebiet: „Am Schiffersacker“
am 22.03.2021 unanfechtbar geworden ist.

Mit dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den in dem Beschluss über die vereinfachte Umlegung  vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der neuen Grundstücke ein (§ 83 Abs. 2 Baugesetzbuch).

Soweit im Beschluss über die vereinfachte Umlegung nach § 80 Abs. 2 Baugesetzbuch nichts anderes festgelegt ist, geht das Eigentum an den ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteilen und Grundstücken lastenfrei auf die neuen Eigentümer über. Unschädlichkeitszeugnisse sind nicht erforderlich. Die ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke werden Bestandteil des Grundstücks, dem sie zugeteilt werden. Die dinglichen Rechte an diesem Grundstück erstrecken sich auf die zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke (§ 83 Abs. 3 Baugesetzbuch).

Die vereinbarten und festgestellten Geldleistungen werden mit dieser Bekanntmachung fällig.

Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe beim Amt für Bodenmanagement Heppenheim, Odenwaldstraße 6, 64646 Heppenheim, schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch, erhoben werden. 

Michelstadt, den 23.03.2021 Amt für Bodenmanagement
  Heppenheim
  Im Auftrag
  Gez. Raitz, TA

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Amtliche Bekanntmachung

Ortsbeirat Elmshausen                         Lautertal, den 03.03.2021
Der Ortsvorsteher


E I N L A D U N G

Am Donnerstag, den 11. März 2021, um 18:00 Uhr, findet die 17. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Elmshausen am Vereinsheim des TSV Elmshausen im Ortsteil Elmshausen, Mühlbergweg statt, zu der ich hiermit einlade.

Mit freundlichen Grüßen

Walter Kirschbaum
Ortsvorsteher


T A G E S O R D N U N G

01.

Eröffnung und Begrüßung

02.

Benennung dreier Plätze an der „Nibelungenstraße“ (B 47), OT Elmshausen

03.

Verschiedenes

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Amtliche Bekanntmachung

Der  Vorsitzende  der                                  Lautertal, den 15.02.2021
Gemeindevertretung


E I N L A D U N G

Am Donnerstag, den 25. Februar 2021, um 19:00 Uhr, findet in der Lautertalhalle im Ortsteil Elmshausen, Am Fischweiher 100, die 36. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Lautertal statt, zu der ich hiermit einlade.

Die bisher geübten präventiven Maßnahmen in der Corona-Pandemie werden fortgeführt. Eine Anpassung an die jeweiligen behördlichen Vorgaben bleibt ausdrücklich vorbehalten. Im gesamten Versammlungsraum besteht die Verpflichtung einen sog. Mund/Nasenschutz anzulegen. Aus medizinischer Sicht empfehle ich das Anlegen einer sog. FFP 2-Maske ohne Ausatmungsventil.

Ich bitte ausdrücklich darum, Rede- und Diskussionsbeiträge kurz und prägnant zu fassen, um einen zügigen Sitzungsverlauf zu gewährleisten.



Mit freundlichen Grüßen

Dr. Günter Haas
Vorsitzender der Gemeindevertretung


T A G E S O R D N U N G

01.

Eröffnung und Begrüßung

02.

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

03.

Mitteilungen des Gemeindevorstandes

04.

Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung

05.

Mitteilungen und Berichte aus überörtlichen Gremien und Verbänden

06.

Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das
Haushaltsjahr 2021
hier: a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan
b) Investitionsprogramm

07.

Festsetzung des Bebauungsplanes "östlich Auf der Steinaue" und "DESTAG"
hier: Dauerhafte Klassifizierung des Europaplatzes als Grünfläche, Baulandumlegung bzgl. Offenlegung der Vorbach
Vorlage Nr. 2020/1911

08.

2. Änderung des Bebauungsplanes "Kuralpe" im Ortsteil Beedenkirchen und 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Lautertal
hier: a) Beschluß zur Einleitung des Verfahrens ("Aufstellungsbeschluß") zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Kuralpe" im Ortsteil Beedenkirchen gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Beschluß zur Einleitung des Verfahrens ("Aufstellungsbeschluß") zur 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Kuralpe" im Ortsteil Beedenkirchen gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorlage Nr. 2020/155
hier: Bericht aus der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Infrastrukturausschusses am 16.02.2021

09.

Bauleitplanung der Gemeinde Lautertal (Odenwald);
Bebauungsplan „Im Schmelzig“ im Ortsteil Elmshausen
hier: a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschlussfassung des Bebauungsplanes als Entwurf zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Vorlage Nr. 2020/163
hier: Bericht aus der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Infrastrukturausschusses am 16.02.2021

10.

Anfragen

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Amtliche Bekanntmachung

Die Vorsitzende des                         Lautertal, den 08.02.2021
Jugendrates


E I N L A D U N G
zur 4. Öffentlichen Sitzung des
10. J U G E N D R A T E S


Am Mittwoch, dem 24. Februar 2021, um 18:30 Uhr, findet die 4. öffentliche Sitzung des 10. Jugendrates in der Heidenberghalle 64686 Lautertal-Gadernheim statt, zu der ich hiermit gemäß § 6 Geschäftsordnung des Jugendrates einlade.

Mit freundlichen Grüßen

Carolin Bohn
Vorsitzende des Jugendrates


T A G E S O R D N U N G

01.

Eröffnung und Begrüßung

02.

Haushaltsplan

03.

Bänke an der Lautertalhalle

04.

Verschwisterungsbank im Lautertal

05.

Verschiedenes

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Amtliche Bekanntmachung

Ortsbeirat Reichenbach                         Lautertal, den 17.02.2021
Der Ortsvorsteher


E I N L A D U N G

Am Mittwoch, den 24. Februar 2021, um 17:00 Uhr, findet die 14. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Reichenbach in der Lautertalhalle im Ortsteil Elmshausen, Am Fischweiher 100 statt, zu der ich hiermit einlade.

Die bisher geübten prophylaktischen Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie werden unverändert fortgeführt.
Eine Anpassung der Maßnahmen an die behördlichen Vorgaben bleibt vorbehalten.


Mit freundlichen Grüßen

gez.
Alfred Hogen
Ortsvorsteher


T A G E S O R D N U N G

01.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit

02.

Beschlussfassung für den Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Lautertal

03.

Verschiedenes

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Amtliche Bekanntmachung

Ortsbeirat Schannenbach                         Lautertal, den 17.02.2021
Der Ortsvorsteher


E I N L A D U N G

Am Dienstag, den 23. Februar 2021, um 20:00 Uhr, findet die 6. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Schannenbach im Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Schannenbach, Krehbergstraße 501 statt, zu der ich hiermit einlade.

Die bisher geübten prophylaktischen Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie werden unverändert fortgeführt.
Eine Anpassung der Maßnahmen an die behördlichen Vorgaben bleibt vorbehalten.


Mit freundlichen Grüßen

gez. Harald Lannert
Ortsvorsteher


T A G E S O R D N U N G

01.

Eröffnung und Begrüßung

02.

Beschlussfassung für den Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Lautertal

03.

Verschiedenes

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Amtliche Bekanntmachung

Ortsbeirat Knoden                         Lautertal, den 17.02.2021
Der Ortsvorsteher


E I N L A D U N G

Am Montag, den 22. Februar 2021, um 20:00 Uhr, findet die 7. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Knoden im Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Schannenbach, Krehbergstraße 501 statt, zu der ich hiermit einlade.

Die bisher geübten prophylaktischen Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie werden unverändert fortgeführt.
Eine Anpassung der Maßnahmen an die behördlichen Vorgaben bleibt vorbehalten.


Mit freundlichen Grüßen

gez. Hans-Dieter Bickelhaupt
Ortsvorsteher


T A G E S O R D N U N G

01.

Eröffnung und Begrüßung

02.

Beschlussfassung für den Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Lautertal

03.

Verschiedenes

Die Einladung erfolgt lt. Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte gemäß § 3 Abs. 3 in abgekürzter Ladungsfrist.

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Amtliche Bekanntmachung

Ortsbeirat Raidelbach                         Lautertal, den 16.02.2021
Der Ortsvorsteher


E I N L A D U N G

Am Freitag, den 19. Februar 2021, findet um 20:00 Uhr, in der Raidelbacher Straße 80, bei Horst Pfeifer, die 9. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Raidelbach statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Um der Lage der Pandemie gerecht zu werden, findet die Sitzung im Freien statt.


Mit freundlichen Grüßen

gez. Horst Pfeifer
Ortsvorsteher


T A G E S O R D N U N G

01.

Eröffnung und Begrüßung

02.

Mitteilungen

03.

Beratung über den Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Lautertal

04.

Verschiedenes

Die Einladung erfolgt lt. Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte gemäß § 3 Abs. 3 in abgekürzter Ladungsfrist.

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