Öffentliche und ortsübliche Bekanntmachungen (§ 27a HVwVfG)
Amtliche Bekanntmachung
GEMEINDE LAUTERTAL (ODENWALD) Lautertal, den 20.04.2021 DER BÜRGERMEISTER
E I N L A D U N G
Am Donnerstag, den 29. April 2021, um 19:00 Uhr, findet in der Lautertalhalle im Ortsteil Elmshausen, Am Fischweiher 100, die 1. öffentliche (konstituierende) Sitzung der Gemeindevertretung Lautertal statt. Gemäß § 56 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) lade ich hierzu ein.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Heun Bürgermeister
T A G E S O R D N U N G
01.
Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
02.
Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung gemäß § 57 Abs. 1 Satz 3 HGO durch den Bürgermeister und Übernahme des Vorsitzes durch das an Jahren ältesten Mitgliedes
03.
Feststellung der Beschlussfähigkeit gemäß § 53 Abs. 1 Satz 2 HGO durch das älteste Mitglied der Gemeindevertretung
04.
Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung gemäß § 57 Abs. 1 Satz 1 HGO
05.
Wahl der Stellvertreter/innen der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung gemäß § 57 Abs. 1 HGO und Beschluss über die Reihenfolge der Stellvertretung
06.
Wahl der Schriftführerin oder des Schriftführers der Gemeindevertretung und eines stellvertretenden Schriftführers oder einer stellvertretenden Schriftführerin
07.
Beschlussfassung gemäß § 26 Kommunalwahlgesetz (KWG) über die Gültigkeit der Kommunalwahl in der Gemeinde Lautertal am 14. März 2021 sowie über Einsprüche nach § 25 (KWG)
08.
Gemeinsamer Antrag der CDU- und LBL-Fraktion bezüglich der Änderung der Hauptsatzung hier: § 2 Ausschüsse
09.
Gemeinsamer Antrag der CDU- und LBL-Fraktion bezüglich der Änderung der Hauptsatzung hier: § 4 Gemeindevorstand
10.
Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten
11.
Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeindevorstandes gemäß §§ 39a, 46 und 55 HGO
12.
Beschlussfassung über die Bildung der Ausschüsse
13.
Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung, den Verbandsvorstand sowie ein Mitglied für den Verwaltungsrat des Sparkassenzweckverbandes Bensheim
14.
Wahl der Vertreter/innen und deren Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung und Benennung der Vertreter/innen im Verbandsvorstand des Zweckverbandes "Kommunalwirtschaft Mittlere Bergstraße" KMB
15.
Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße (ZAKB)
16.
Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin bzw. Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Modaugebiet
17.
Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Gewässerverbandes Bergstraße
18.
Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung der ekom21
19.
Wahl von zwei Vertreter/innen und zwei Stellvertreter/innen für den Kindergartenausschuss der Lautertaler Kindertagesstätten
20.
Wahl von drei Mitgliedern und deren Stellvertreter/innen für das Kuratorium gemäß § 3 Abs. 3 des Betriebsvertrages zwischen der Gemeinde Lautertal und der Evangelischen Kirchengemeinde Reichenbach
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Amtliche Bekanntmachung
Ersatzbestimmung für Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Lautertal:
1. Frau Beate Dechnig, Industriegebiet 1, 64686 Lautertal (Odenwald) ist mit Ablauf des 12.04.2021 als Vertreterin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) aus der Gemeindevertretung der Gemeinde Lautertal durch Verzicht ausgeschieden. Aufgrund des § 34 Kommunalwahlgesetz (KWG) wird hiermit festgestellt, dass Herr Albrecht Kaffenberger, Falltorweg 18 A, 64686 Lautertal (Odenwald) als Ersatzperson der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) in die Gemeindevertretung einrückt.
2. Herr Martin Grzebellus, Nauwiese 11, 64686 Lautertal ist mit Ablauf des 12.04.2021 als Vertreter der Lautertaler Bürgerliste (LBL) aus der Gemeindevertretung der Ge- meinde Lautertal durch Verzicht ausgeschieden. Aufgrund des § 34 Kommunal- wahlgesetz (KWG) wird hiermit festgestellt, dass Frau Sabine Pleyer, Knodener Kopfstraße 37, 64686 Lautertal als Ersatzperson der Lautertaler Bürgerliste (LBL) in die Gemeindevertretung einrückt.
Gegen diese Entscheidungen können nach § 27 des Kommunalwahlgesetzes a) jeder Wahlberechtigte des Wahlgebietes (Gemeinde Lautertal (Odenwald)) b) der Vertreter, dessen Ausscheiden nach § 26 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 zu prüfen ist c) die Aufsichtsbehörde
binnen eines Monats nach Bekanntgabe dieser Entscheidung Einspruch erheben, wenn sie die Entscheidung über der Feststellung gemäß § 25 des Kommunalwahlgesetzes für erforderlich halten. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlamt Gemeinde Lautertal, Nibelungenstraße 280, 64686 Lautertal (Odenwald) einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen.
Gemeinde Lautertal (Odenwald), 14.04.2021
Meister, Besondere Wahlleiterin
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Amtliche Bekanntmachung
Bekanntmachung
Folgende Bekanntmachung des Amtes für Bodenmanagement Heppenheim wird hiermit veröffentlicht:
Aufgrund der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Lautertal (Odenwald) und dem Amt für Bodenmanagement Heppenheim wird gemäß § 83 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) bekanntgemacht, dass der Beschluss über die vereinfachte Umlegung vom 15.02.2021
in der Gemarkung: Elmshausen Flur: 4 Verfahrensgebiet: „Am Schiffersacker“ am 22.03.2021 unanfechtbar geworden ist.
Mit dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den in dem Beschluss über die vereinfachte Umlegung vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der neuen Grundstücke ein (§ 83 Abs. 2 Baugesetzbuch).
Soweit im Beschluss über die vereinfachte Umlegung nach § 80 Abs. 2 Baugesetzbuch nichts anderes festgelegt ist, geht das Eigentum an den ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteilen und Grundstücken lastenfrei auf die neuen Eigentümer über. Unschädlichkeitszeugnisse sind nicht erforderlich. Die ausgetauschten oder einseitig zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke werden Bestandteil des Grundstücks, dem sie zugeteilt werden. Die dinglichen Rechte an diesem Grundstück erstrecken sich auf die zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke (§ 83 Abs. 3 Baugesetzbuch).
Die vereinbarten und festgestellten Geldleistungen werden mit dieser Bekanntmachung fällig.
Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe beim Amt für Bodenmanagement Heppenheim, Odenwaldstraße 6, 64646 Heppenheim, schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch, erhoben werden.
Michelstadt, den 23.03.2021
Amt für Bodenmanagement
Heppenheim
Im Auftrag
Gez. Raitz, TA
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Amtliche Bekanntmachung
Ortsbeirat Elmshausen Lautertal, den 03.03.2021 Der Ortsvorsteher
E I N L A D U N G
Am Donnerstag, den 11. März 2021, um 18:00 Uhr, findet die 17. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Elmshausen am Vereinsheim des TSV Elmshausen im Ortsteil Elmshausen, Mühlbergweg statt, zu der ich hiermit einlade.
Mit freundlichen Grüßen
Walter Kirschbaum Ortsvorsteher
T A G E S O R D N U N G
01.
Eröffnung und Begrüßung
02.
Benennung dreier Plätze an der „Nibelungenstraße“ (B 47), OT Elmshausen
03.
Verschiedenes
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Amtliche Bekanntmachung
Der Vorsitzende der Lautertal, den 15.02.2021 Gemeindevertretung
E I N L A D U N G
Am Donnerstag, den 25. Februar 2021, um 19:00 Uhr, findet in der Lautertalhalle im Ortsteil Elmshausen, Am Fischweiher 100, die 36. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Lautertal statt, zu der ich hiermit einlade.
Die bisher geübten präventiven Maßnahmen in der Corona-Pandemie werden fortgeführt. Eine Anpassung an die jeweiligen behördlichen Vorgaben bleibt ausdrücklich vorbehalten. Im gesamten Versammlungsraum besteht die Verpflichtung einen sog. Mund/Nasenschutz anzulegen. Aus medizinischer Sicht empfehle ich das Anlegen einer sog. FFP 2-Maske ohne Ausatmungsventil.
Ich bitte ausdrücklich darum, Rede- und Diskussionsbeiträge kurz und prägnant zu fassen, um einen zügigen Sitzungsverlauf zu gewährleisten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Günter Haas Vorsitzender der Gemeindevertretung
T A G E S O R D N U N G
01.
Eröffnung und Begrüßung
02.
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
03.
Mitteilungen des Gemeindevorstandes
04.
Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung
05.
Mitteilungen und Berichte aus überörtlichen Gremien und Verbänden
06.
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2021 hier: a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan b) Investitionsprogramm
07.
Festsetzung des Bebauungsplanes "östlich Auf der Steinaue" und "DESTAG" hier: Dauerhafte Klassifizierung des Europaplatzes als Grünfläche, Baulandumlegung bzgl. Offenlegung der Vorbach Vorlage Nr. 2020/1911
08.
2. Änderung des Bebauungsplanes "Kuralpe" im Ortsteil Beedenkirchen und 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Lautertal hier: a) Beschluß zur Einleitung des Verfahrens ("Aufstellungsbeschluß") zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Kuralpe" im Ortsteil Beedenkirchen gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluß zur Einleitung des Verfahrens ("Aufstellungsbeschluß") zur 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Kuralpe" im Ortsteil Beedenkirchen gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Vorlage Nr. 2020/155 hier: Bericht aus der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Infrastrukturausschusses am 16.02.2021
09.
Bauleitplanung der Gemeinde Lautertal (Odenwald); Bebauungsplan „Im Schmelzig“ im Ortsteil Elmshausen hier: a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB c) Beschlussfassung des Bebauungsplanes als Entwurf zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Vorlage Nr. 2020/163 hier: Bericht aus der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Infrastrukturausschusses am 16.02.2021
10.
Anfragen
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Amtliche Bekanntmachung
Die Vorsitzende des Lautertal, den 08.02.2021 Jugendrates
E I N L A D U N G zur 4. Öffentlichen Sitzung des 10. J U G E N D R A T E S
Am Mittwoch, dem 24. Februar 2021, um 18:30 Uhr, findet die 4. öffentliche Sitzung des 10. Jugendrates in der Heidenberghalle 64686 Lautertal-Gadernheim statt, zu der ich hiermit gemäß § 6 Geschäftsordnung des Jugendrates einlade.
Mit freundlichen Grüßen
Carolin Bohn Vorsitzende des Jugendrates
T A G E S O R D N U N G
01.
Eröffnung und Begrüßung
02.
Haushaltsplan
03.
Bänke an der Lautertalhalle
04.
Verschwisterungsbank im Lautertal
05.
Verschiedenes
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Amtliche Bekanntmachung
Ortsbeirat Reichenbach Lautertal, den 17.02.2021 Der Ortsvorsteher
E I N L A D U N G
Am Mittwoch, den 24. Februar 2021, um 17:00 Uhr, findet die 14. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Reichenbach in der Lautertalhalle im Ortsteil Elmshausen, Am Fischweiher 100 statt, zu der ich hiermit einlade.
Die bisher geübten prophylaktischen Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie werden unverändert fortgeführt. Eine Anpassung der Maßnahmen an die behördlichen Vorgaben bleibt vorbehalten.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Alfred Hogen Ortsvorsteher
T A G E S O R D N U N G
01.
Eröffnung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
02.
Beschlussfassung für den Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Lautertal
03.
Verschiedenes
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Amtliche Bekanntmachung
Ortsbeirat Schannenbach Lautertal, den 17.02.2021 Der Ortsvorsteher
E I N L A D U N G
Am Dienstag, den 23. Februar 2021, um 20:00 Uhr, findet die 6. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Schannenbach im Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Schannenbach, Krehbergstraße 501 statt, zu der ich hiermit einlade.
Die bisher geübten prophylaktischen Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie werden unverändert fortgeführt. Eine Anpassung der Maßnahmen an die behördlichen Vorgaben bleibt vorbehalten.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Harald Lannert Ortsvorsteher
T A G E S O R D N U N G
01.
Eröffnung und Begrüßung
02.
Beschlussfassung für den Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Lautertal
03.
Verschiedenes
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Amtliche Bekanntmachung
Ortsbeirat Knoden Lautertal, den 17.02.2021 Der Ortsvorsteher
E I N L A D U N G
Am Montag, den 22. Februar 2021, um 20:00 Uhr, findet die 7. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Knoden im Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Schannenbach, Krehbergstraße 501 statt, zu der ich hiermit einlade.
Die bisher geübten prophylaktischen Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie werden unverändert fortgeführt. Eine Anpassung der Maßnahmen an die behördlichen Vorgaben bleibt vorbehalten.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Hans-Dieter Bickelhaupt Ortsvorsteher
T A G E S O R D N U N G
01.
Eröffnung und Begrüßung
02.
Beschlussfassung für den Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Lautertal
03.
Verschiedenes
Die Einladung erfolgt lt. Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte gemäß § 3 Abs. 3 in abgekürzter Ladungsfrist.
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Amtliche Bekanntmachung
Ortsbeirat Raidelbach Lautertal, den 16.02.2021 Der Ortsvorsteher
E I N L A D U N G
Am Freitag, den 19. Februar 2021, findet um 20:00 Uhr, in der Raidelbacher Straße 80, bei Horst Pfeifer, die 9. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Raidelbach statt, zu der ich Sie hiermit einlade.
Um der Lage der Pandemie gerecht zu werden, findet die Sitzung im Freien statt.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Horst Pfeifer Ortsvorsteher
T A G E S O R D N U N G
01.
Eröffnung und Begrüßung
02.
Mitteilungen
03.
Beratung über den Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Lautertal
04.
Verschiedenes
Die Einladung erfolgt lt. Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte gemäß § 3 Abs. 3 in abgekürzter Ladungsfrist.
